Unter der Überschrift Kommse rein, könnse rausgucken hat die Zeitung „analyse & kritik“ den Eintritt von einem Dutzend Linken in die LINKE kritisiert. „Bisher ist unklar“, fand die Redaktion, „was diese Kampagne so kurz nach dem Parteitag sollte.“ Davor hatte bereits Ingo Stützle, der auch u.a. für den AK schreibt, meinem Eintritt nichts Gutes abgewinnen können. Hier mein Versuch, auf einige ihrer Einwände zu antworten.
Lieber Ingo, liebe AK-Redaktion
Von Slavoj Zizek gibt es einen ziemlich lustigen Aufsatz über „Matrix“, in dem die Frage verhandelt wird, wo gesellschaftliche Kämpfe eigentlich stattfinden. In Begriffen Lacans verkleidet, verhandelt Zizek darin die alte Frage, was Überbau und falsches Bewusstsein eigentlich sind. Sprich: Wo kann Neo die Herrschaft der Maschinen besiegen? In der real wirkenden Simulation der Matrix oder in der alptraumhaften, aber wirklichen Maschinenwelt, wo Menschen als lebende Brennstoffzellen zu riesigen Batterien zusammengeschaltet sind? Zizek kommt zu der nicht ganz neuen, aber dann doch irgendwie brillanten Schlussfolgerung, dass die Matrix, obwohl simuliert, eben auch Realität ist; in gewisser Hinsicht sogar die realere der Realitäten. So wie man, wenn man mit der Wahrheit allein bleibt, mit dieser Wahrheit zum Verrückten wird, also zu jemandem, der außerhalb der gesellschaftlichen Realität steht, so wird umgekehrt die Simulation zur Realität, wenn sie gesellschaftlich nur breit genug akzeptiert ist.
Ich habe in den letzten Wochen immer wieder an den Aufsatz gedacht, als ich über Deine Kritik an meinem Beitritt in die Linkspartei nachgedacht habe. Mir ist schon klar, dass das Matrix-Bild in dem Zusammenhang nur begrenzt taugt. Die medial-parteipolitische, sozusagen simulierte Wirklichkeit funktioniert ja doch ziemlich anders als die „Matrix“ der Wachowski-Geschwister (die jetzt keine Brüder mehr sind). Wir haben niemanden, keine Organisation als kollektiven Helden, die wie Neo durch Wände zu laufen vermag, weil er / sie weiß, dass die Wände nicht real sind. Zumal die ‚Wände‘ in der real existierenden Medienrealität eher etwas von den Membranen einer Gummizelle haben: Man läuft gegen sie an, aber jeder Impuls wird von der Struktur einfach absorbiert.
Trotzdem bleibt die zentrale Frage Zizeks relevant: Wo wird gekämpft? Es mag ja sein, dass die massenmedial in Szene gesetzte Parteienpolitik nichts Anderes ist als falsches Bewusstsein: Sie simuliert eine Demokratie, die unter den herrschenden Verhältnissen gar nicht stattfinden kann. Aber was ist, wenn Zizeks These stimmt und diese Matrix eben Realität ist? Wenn diese Simulation von Politik nun mal eben die vorherrschende Form politischer Auseinandersetzung unserer Gesellschaft ist?
Damit will ich jetzt nicht auf den grün-sozialdemokratischen Unsinn hinaus (der auch bei der LINKEN von den meisten vertreten wird), dass es in erster Linie um Prozentzahlen und Regierungszusammensetzungen geht, weil auf diese Weise die wichtigen Entscheidungen getroffen werden. Man kann da gar nicht oft genug widersprechen: Soziale Kräfteverhältnisse ändern sich weder durch Regierungen noch in Parlamenten.
Aber was leider auch stimmt, ist Folgendes: Gesellschaftliche Überzeugungen ändern sich dort, wo die politischen Auseinandersetzungen geführt werden. Und da unsere Gesellschaft, Politik als medial und parteienförmig markiertes Feld abgesondert hat, haben wir wahrscheinlich gar keine andere Wahl, als uns auch auf diesem Feld zu bewegen.
Was hat das mit dem Eintritt in die LINKE zu tun? Ich habe in den letzten Jahren immer wieder den – zugegebenermaßen subjektiven – Eindruck gehabt, dass Vieles von dem, was an kritischen Positionen in der Gesellschaft eine gewisse Relevanz bekam, über die LINKE in die öffentliche Debatte gelangt war. Nicht, dass es nicht auch andere in der Gesellschaft gegeben hätte, die das Gleiche – oft inhaltlich präziser– gesagt hätten. Die parteipolitische Vermittlung war nur offensichtlich notwendig, damit eine Kritik überhaupt ihren Weg in den gesellschaftlichen Resonanzraum fand. Das mag entfremdet sein und zum ‚falschen Bewusstsein‘ mit beitragen – aber was wäre, wenn es kaum andere Möglichkeiten der Kommunikation gäbe? Anders ausgedrückt: Die Kapitalismuskritik beispielsweise der Prokla ist selbstverständlich inhaltlich präziser als das, was Sahra Wagenknecht – ich weiß nicht, ob aus taktischen Motiven oder echter Überzeugung – über die fehlende Regulierung von Finanzmärkten in Talkshows sagt, und kann davon nicht ersetzt werden. Aber richtig ist eine politische Haltung eben nicht nur dadurch, dass sie ‚wahr‘ ist, sondern auch dadurch, dass sie rezipiert wird und Hegemonieverhältnisse verschiebt. Das ist ein kompliziertes Feld, weil erstens die reduzierte Kritik jederzeit kippen kann – der Protest gegen die Finanzmärkte, der heute noch gesellschaftskritisch mobilisiert, kann morgen pseudo-keynesianisch affirmierend sein – und weil zweitens das medial-parteienpolitisch-parlamentarische Feld ständig Zwänge erzeugt, die die theoretische und praktische Kritik weiter modifizieren und entschärfen. Trotzdem denke ich, dass es ein bewegliches Verhältnis zwischen Präzision und Wirkung geben muss. Mein Eindruck ist, dass manche in der LINKEN das ganz gut gemacht haben. Ein Zerfallen der Partei wäre mir deshalb nicht egal.
Im AK habt Ihr in Eurem Editorial dann v.a. den Moment des Eintritts kritisiert. Ihr habt geschrieben, es wäre öffentlichkeitswirksamer gewesen, wenn man später und besser vorbereitet eingetreten wäre. Ich bin kein Experte für Kampagnen, aber ich wage zu bezweifeln, dass ein Eintritt von dann vielleicht 50 Personen ein Jahr später größere Wirkung gehabt hätte. Außerdem hatte ich den Eindruck, dass es wirklich ein kritischer Augenblick war: Unmittelbar vor dem LINKEN-Parteitag schrieben als linksliberal geltende Medien wie SPIEGEL und TAZ den Bruch der Linkspartei geradezu herbei. Mit ‚herbeischreiben‘ meine ich jetzt nicht, dass, wie der Publizist Albrecht Müller gesagt hat, irgendwelche Medienagenturen im Auftrag neoliberaler Eliten eine systematische Kampagne gegen die LINKE gefahren hätten. Ich glaube eher, dass der Journalismus von einer Art ‚politischem Analphabetentum‘ beherrscht wird: Man ist einfach wirklich davon überzeugt, dass Politikwechsel von Regierungszusammensetzungen abhängen und sich journalistischer Einfluss, vulgo: Macht, deshalb in der Fähigkeit zur Politikberatung ausdrückt.
In dieser Berichterstattung wurde das Scheitern der LINKEN ausgerechnet auf das zurückgeführt, was ich an der Partei in den letzten Jahren ganz gut gefunden habe: dass hier eine grundsätzliche Kritik an den gesellschaftlichen Verhältnissen zumindest ansatzweise auch in der massenmedialen „Matrix“ sichtbar wurde. In diesem Zusammenhang hatte ich den Eindruck, dass sich das gesellschaftliche Klima spürbar verschlechtern würde, wenn die Linkspartei an dieser Frage zerbrechen oder sich eine unkritische Position durchsetzen würde.
Ich habe mir dann länger überlegt, wie ich diese Haltung in einem Ton vermitteln kann, der die zum parteilichen Machtkampf verschobene Auseinandersetzung in der LINKEN nicht weiter anheizt. Dass das im ND möglich war, das sich in der innerparteilichen Debatte auf der Seite Bartschs positioniert hatte, fand ich ziemlich toll. Ich wollte eine hegemonietheoretisch ausgerichtete, parlamentarismuskritische Position denen darlegen, die meine Ansichten eher nicht teilen. Insofern war das, denke ich, ein guter Moment und ein richtiger Ort.
Ihr habt natürlich völlig recht, dass sich durch einen Parteieintritt nichts ändert. Man „ist drinnen und kann rausschauen“, wie Ihr im AK getitelt habt. Aber in vieler Hinsicht bin ich ja schon länger ‚drin‘. Über Veranstaltungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung bin in den letzten Jahren des Öfteren an der Parteibasis der LINKEN unterwegs gewesen und fand das meistens ziemlich gut. Das Problem der Bewegungslinken ist ja, dass sie, zumindest soziologisch gesehen, ein eher uniformes Milieu ist. In der LINKEN hingegen sind in den letzten Jahren verschiedene und bisweilen wenig kompatible politische Kulturen zusammengekommen. Das stellt, wie ich finde, eine produktive Herausforderung dar – zumindest dann, wenn man davon ausgeht, dass ein gegenhegemoniales Projekt ohne Verschränkungen und Überraschungsmomente nicht entstehen kann (ich finde den Begriff der „Mosaiklinken“ da ein bisschen zu lahm, weil Puzzeln für mich eher eine bürokratische Aura besitzt). Jetzt hast Du eingewendet, dass man für so eine Auseinandersetzung nicht unbedingt Mitglied der LINKEN sein muss. Ganz bestimmt. Andererseits wird eine Verständigung aber auch intensiver und fordernder, wenn man nicht nur punktuell, z.B. bei Kampagnen miteinander spricht, sondern ein gemeinsames, strategisches Verhalten definieren will.
Eine parlamentarische Partei, hast du außerdem geschrieben, wird immer den Wahlzwängen unterworfen und deshalb nie eine Klassenpartei sein können. Das zweite Argument halte ich für falsch: Auch wenn man ihre Positionen nicht teilt, muss man anerkennen, dass die sozialdemokratischen und kommunistischen Parteien im 20. Jahrhundert lange Zeit Klassenparteien waren. Trotzdem bleibt der erste Teil der Kritik richtig: Die parlamentarische Struktur begrenzt den Begriff des Politischen und konditioniert die Praxis. Aber das bedeutet im Umkehrschluss nicht, dass Anpassungsprozesse völlig unvermeidbar sind. Ob sich eine politische Organisation der sie umgebenden Struktur unterwirft, wird eben auch durch die Debatten entschieden, die in ihr und ihrem Umfeld geführt werden. Krisenmomente öffnen da Spielräume.
Mir stellt sich in dem Zusammenhang aber auch die Frage, ob es überhaupt möglich ist, gesellschaftliche Auseinandersetzungen ausschließlich an ‚eigenen‘ Orten zu führen. Was wären das für Orte? Soll heißen: Auch radikaler Protest wird innerhalb des gesellschaftlichen Spektakels ständig gehegt und assimiliert – denk nur an den „Revolutionären 1. Mai“. Eine Bewegungslinke, die das nicht erkennt, durchläuft dann einen Prozess der dem von Parteien gar nicht so unähnlich ist. Das politische Experimentieren bekommt konservative Züge und schlägt in Selbstgenügsamkeit um – bis am Ende nichts mehr tanzt, schon gar nicht die Verhältnisse. Die parlamentarische Partei mag also ein falscher Ort sein – aber vielleicht ist sie genau deshalb ein richtiger Ort für kritische (und selbstkritische) Fragen ...?
Worum geht’s? Ganz bestimmt darum, wie sich Risse in das geschlossene Weltbild der Matrix treiben lassen. Dafür gibt es keinen Königsweg, und sicherlich bleibt die gesellschaftliche Mobilisierung jenseits der institutionell (aber auch ritualisiert) gehegten Bahnen entscheidend. Ich glaube aber auch, dass man gezielt Orte stärken muss, an denen unterschiedliche Milieus und politische Kulturen zusammenkommen und ihre Vorstellungen von den „anderen“ revidieren können. Die LINKE ist sicher nicht der einzige Ort, an dem man das versuchen kann, aber eben auch kein ganz falscher.