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Es scheint, als würde das in den Globalisierungsdiskursen der 1990er Jahre so häufig beschworene „globale Dorf“ doch noch Wirklichkeit werden. Die Fernsehberichte aus Griechenland, Italien, Ägypten oder Chile sahen sich in den vergangenen Monaten zum Verwechseln ähnlich: aufgebrachte Jugendliche liefern sich Straßenschlachten mit der Polizei, die Staatsmacht geht mit enthemmter Gewalt gegen eine bislang als unpolitisch geltende Generation vor.

Und auch die neuen Aktionsformen weisen über Landesgrenzen hinweg überraschende Gemeinsamkeiten auf: Nachdem man in Kairo die Mubarak-Diktatur u.a. mit einer Zeltstadt auf dem Tahrir-Platz in die Knie gezwungen hatte, wurde auch in Barcelona, Madrid und Tel Aviv das subversive Potenzial des Campierens im öffentlichen Raum entdeckt. Zehntausende kommen zusammen, um konzentriert und gut gelaunt über die Krise des Kapitalismus zu diskutieren. Wer hätte das vor einem Jahr für möglich gehalten?

Es ist sicher richtig, dass sich die Ereignisse nicht einfach in eins setzen lassen. Den Schülern und Studierenden in Chile geht es darum, die Regierung des Multimilliardärs Sebastián Piñera zu höheren Ausgaben im Bildungswesen zu zwingen. Aufgrund der fast vollständigen Privatisierung der Universitäten ist Jugendlichen aus der Unterschicht der Weg in die Hochschulen faktisch verstellt. In Griechenland protestieren Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner seit mittlerweile über einem Jahr gegen fallende Löhne, Entlassungswellen und die Kürzung von Sozialausgaben. Die spanische Bewegung 15-M verlangt eine Re-Demokratisierung der Gesellschaft – eine Forderung, die sie allerdings mit sozialen Anliegen verknüpft. Denn ihr Ausgangspunkt ist die These, dass Wahlen keine Bedeutung mehr besitzen. Egal, wer gewählt wird – die Regierung unterwirft sich bedingungslos den Interessen des Kapitals. In Italien wiederum hatten Studentenunruhen im Dezember vergangenen Jahres mit einem neuen Sparpaket der Berlusconi-Regierung zu tun. Und die Proteste in Isräl schließlich, die Anfang August 250.000 Menschen auf die Strassen brachten, richten sich gegen die Verteuerung von Wohnraum und die extreme soziale Polarisierung im Land.

Trotz aller Differenzen kann man also festhalten, dass es überall um Verteilungsfragen geht. Das stimmt auch für Ägypten, wo die Demokratiebewegung als Sozialrevolte gegen Hungerlöhne und Arbeitslosigkeit entstand – und für England. Dass die Jugendlichen in London und Manchester ihre Energie überwiegend darauf verwendeten, iPhones und andere Statussymbole des gehobenen Konsums zu erbeuten, und bei ihrem Aneignungsfeldzug v.a.  gegen Menschen aus den eigenen Vierteln vorgingen, mag einen deprimieren. Aber es ändert nichts daran: Auch bei dieser Revolte ging es gesellschaftliche Teilhabe.

Obwohl die Arbeiterklasse tot ist und von den Protestierenden in Kairo, Barcelona, London, Santiago oder Tel Aviv wohl kaum einer sein Handeln als Ausdruck globaler Klassenkämpfe beschreiben würde, stellen die Proteste in gewisser Hinsicht also doch genau das dar. Der neoliberal artikulierte, finanzmarktgetriebene Kapitalismus hat die sozialen Widersprüche in den vergangenen 30 Jahren radikal verschärft. Das bleibt nicht länger ohne Gegenreaktion.

Dass sich die Proteste jetzt häufen, hat natürlich mit der Schuldenkrise zu tun. Wirklich zwingend ist das nicht. Es wäre plausibler, wenn die Verteilungskonflikte – anstatt mit den neoliberal umgebauten Staaten – direkt mit den Profiteuren, also den Vermögensbesitzern ausgetragen würden. Doch für massive Lohn- oder Mietkämpfe scheinen die Lebens- und Arbeitsverhältnisse zu fragmentiert: Outsourcing, Scheinselbständigkeit und die Internationalisierung von Arbeitsprozessen haben die Konfliktlinien verschwimmen lassen. So wird der Staat, der seit dem Banken- und Finanz-Crash von 2008 mit immer grösseren Haushaltsdefiziten zu tun hat,  zum Adressaten des Protests.

Was werden die neu entstandenen, diffusen Gegenbewegungen in Gang setzen? Anders als die vom Staats-und Revolutionsmarxismus geprägten Bewegungen des 20. Jahrhunderts postulieren sie – jenseits ihrer radikaldemokratischen, solidarischen Praxis – kein Gegenprogramm. Eine Machtoption sind sie nicht und wolle es nicht auch werden.

Nichtsdestotrotz ist ihre Wirkung schon jetzt enorm. Die bürgerliche Mitte beginnt an sich zu zweifeln, selbst überzeugten Konservativen dämmert, dass die neoliberalen Strategien zur Krisenbewältigung das Gefahrenszenario noch verschlimmert hat. In einem viel beachteten Kommentar beklagte der ehemalige Chefredakteur des britischen Daily Telegraph Charles Moore, seines Zeichens ein treuer Thatcher-Anhänger, Banker und Medienbarone hätten die westlichen Demokratien gekapert. Der Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Frank Schirrmacher stiess dieser Tage ins gleiche Horn: Man gewinne den Eindruck, die existierende Demokratie diene nur noch den Interessen der ökonomischen Eliten. Weder Schirrmacher noch Moore unterbreiten einen Gegenentwurf. Doch der Tenor der Kritik legt nah, dass sie eine Stärkung des Staates für vernünftig halten würden, durch die die egoistisch handelnden Macht- und Geldeliten in ihre Schranken verwiesen könnten.

Für ein derartigen Politikwechsel gibt es ein paar ziemlich stichhaltige Argumente. Der deutsche Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat in einem Beitrag für den Spiegel vorgerechnet, dass die Schuldenkrisen der USA und Japans mit einer anderen Fiskalpolitik durchaus bewältigt werden könnten. Wären die Steuern in den beiden Ländern so hoch wie im EU-Durchschnitt, so Bofinger anhand von ÖCD-Zahlen, hätten die USA kein Haushaltsdefizit von 10%, sondern ein positives Saldo von 3,5%, Japan gar von 4,7%.

Auch ein Vergleich innerhalb der Europäischen Union zeigt, dass eine Hochsteuer-und Wohlfahrtspolitik die Krise abfedern könnte. In den skandinavischen Ländern, die ob ihrer Staatsquote lang gescholten wurden, ist nicht nur die soziale Ungleichheit deutlich geringer als im Rest Europas (und der Welt), sondern auch die öffentlichen Haushalte sind – trotz der hohen Sozialausgaben – ausgeglichener. So konnten Dänemark, Finnland und Schweden im vergangenen Jahrzehnt fast durchgehend Haushaltsüberschüsse verzeichnen. Erst 2009 rutschte man ins Minus ab –  allerdings weit dramatisch als im Rest Europas.

Die Alternative lautet also offensichtlich nicht ‚kürzen oder Schulden machen’, sondern vielmehr: ‚ Steuern erhöhen und umverteilen oder untergehen‘. Die Krisenberichte sprechen für sich: In Skandinavien belaufen sich die Staatseinnahmen auf 55% des Bruttoinlandsprodukts, in Deutschland, wo die Situation schlechter ist, liegt die Quote – nachdem sie von der rot-grünen Regierung ab 1998 massiv gesenkt wurde – bei 44%, in den USA bei 30%.

Im Widerspruch zum üblichen Unternehmer-Lamento hat die skandinavische Steuerpolitik weder zu Kapitalflucht noch zu wirtschaftlicher Stagnation geführt. Im Gegenteil: Das Wachstum in den skandinavischen Ländern ist stabil geblieben. Höhere öffentliche Ausgaben im Bildungs- und Pflegebereich ziehen eben nicht nur eine höhere Lebensqualität und Zufriedenheit nach sich, sondern sorge auch für eine effizientere Verteilung der Einkommen. Diese ist in doppelter Hinsicht sinnvoll: Wenn der grosse Vermögenbesitz durch Steuern reduziert wird, wird erstens Druck aus den Finanz- und Spekulationsblasen genommen und zweitens steigt die Binnennachfrage, weil niedrige Einkommen prozentual mehr ausgeben als hohe.

Steht der steuerfinanzierte Interventionsstaat also vor einer Renaissance? Bislang kam die von Grünen und Linksliberalen geführte Green-New-Deal-Debatte erstaunlich realitätsfremd und geschichtslos daher. Man postulierte eine ökologische Innovation des Kapitalismus, ohne zu fragen, wer einen solchen Kurswechsel, der ja auch eine massive Umverteilung implizieren würde, gesellschaftlich durchsetzen, sprich erkämpfen sollte. Der historische New Deal, auf den in der Debatte rekurriert wird, entsprang ja nicht einer Laune des US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt oder dem Gestaltungswillen der Demokratischen Partei, sondern war das Resultat heftiger Arbeits- und Gewerkschaftskämpfe in Nordamerika.

Die Proteste der vergangenen Monate verweisen nun darauf, dass die Kräfte für einen Politikwechel durchaus vorhanden sein könnten. Doch man muss bezweifeln, ob eine aktivere Steuerpolitik und sozialökologische Transformationen in der aktuellen Krise ausreichend wären.

Dass das Kapital Ende der 1970er Jahre so massiv in die Finanzmärkte zu flüchten begann und den Staat zu einer drastischen Senkung der Steuerquote zwang, hatte ja nicht einfach mit der „Gier“ der Akteure zu tun. Es war vielmehr eine Reaktion darauf, dass das keynesianistisch-fordistische Modell an seine Grenzen gestossen war. Kapital liess sich kaum noch produktiv investieren, die Märkte waren gesättigt, die Wachstumsraten fielen stark ab, der gesellschaftliche Kitt verlor seine Bindungskraft.

In diesem Sinne kann man die heutige Krise nicht auf Fehler der Politik oder eine mangelnde Regulation der Finanzmärkte zurückführen. Wir haben es hingegen mit zahlreichen, sich überlagernden, nur zeitweise kaschierten Problemen zu tun: Der Kapitalismus heute ist von zu grossen Produktioskapazitäten und einer enormen Überkapitalisierung geprägt. Niemand weiss, wo all das Kapital verwertet werden soll. Im Prinzip bedürfte es einer gewaltigen Wertvernichtung, die jedoch Dutzende Millionen Menschen in den Industriestaaten – darunter all jene, deren Alterssicherung über Pensionfonds läuft –  enteignen würde. Dazu kommt erschwerend, dass das Wachstumsmodell, wie es der keynesianistischen Gesellschaft zugrunde lag, nicht mehr tragbar ist. Die stoffliche Expansion, die der Akkumulation von Kapital zugrund liegt, stösst an natürliche und ökologische Grenzen. Und schliesslich ist auch international nichts mehr im Lot: Die Hegemonialmacht USA befindet sich im freien Fall, die Wechselkurssysteme stehen vor dem Kollaps.

Mit einer besseren, sozialeren Steuerpolitik allein wird es also nicht getan sein.

Auch in dieser Hinsicht scheinen die neuen sozialen Proteste weiter als die politische Klasse und ihre medialen Resonanzkörper. Wir müssen ganz neu überlegen. Und dafür müssen wir als erstes anfangen, wieder miteinander zu reden.

Raul Zelik ist Professor für Politik an der Nationaluniversität Kolumbiens in Medellin.

 

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Kopfbild Freddy Sanchez Caballero / Kolumbien