Wer zur Zeit mit venezolanischen Freunden telefoniert, merkt schnell, dass sich in dem südamerikanischen Land Erstaunliches tut. Juan Contreras, Aktivist einer Nachbarschaftsorganisation in Caracas sagt: "Wir werden diese Revolution verteidigen." Als ich Contreras vor 3 Jahren interviewte, klang das noch distanzierter. Schon damals unterstützte er die Chávez-nahe "Bewegung 5. Republik" (MVR), aber er war skeptisch, wie es im Land weitergehen werde. "Es würde mich nicht wundern, wenn wir in zwei Jahren genauso verfolgt werden wie von den Regierungen zuvor."

Ganz ähnlich ist es bei Leonor Sánchez, einer Lehrerin aus der westvenezolanischen Stadt San Cristóbal. Die Frau war früher ganz und gar nicht für den Präsidenten. Wer traut schon Militärs? Doch jetzt ist klar, wo sie steht. Sie beklagt "die totale Desinformation in den Medien". Und eine langjährige Aktivistin aus der politischen Linken von Caracas geht sogar noch weiter. Als ich bemerke, dass der Vergleich zwischen Venezuela und Chile `73 ja wohl etwas unpassend sei, immerhin gehe es nicht um Sozialismus, macht sie ein verdutztes Gesicht. "Warum? Genau das ist das Ziel."

Die Entwicklung Venezuelas in den vergangenen 12 Jahren ist bizarr. Wirkte das Land in den 80er Jahren noch völlig entpolitisiert, kam es im vergangenen Jahrzehnt (ähnlich wie in Mexiko oder Ecuador) zu einem rasanten Schub. Der Auslöser hierfür war der Aufstand gegen das neoliberale Sparprogramm 1989. Präsident Carlos Andrés Pérez, langjähriger Vizepräsident der SI, forderte damals Bescheidenheit ein - nachdem er sich selbst in Milliardenhöhe auf Staatskosten bereichert hatte. Die 2 Wochen lang andauernden Plünderungen und Straßenkämpfe wurden von der sozialdemokratischen Regierung (heute Bestandteil der "demokratischen Opposition") schließlich nieder kartätscht, doch aus der Rebellion entstand eine neue Opposition. Die von Hugo Chávez mitgegründete Unteroffiziersgruppe "Revolutionäre Bolivarianische Bewegung" versuchte 3 Jahre später unterstützt von Basisbewegungen aus verschiedenen Armenviertel, Präsident Pérez zu stürzen und das neoliberale Programm außer Kraft zu setzen. Der Umsturzversuch misslang, doch das Bündnis zwischen Militärs und linken Gruppen festigte sich. Mitte der 90er Jahre bildeten u. a. die linke PPT, Chavez' MVR, verschiedene Stadtteilgruppen und die KP den "Patriotischen Pol". 1998 gewann Chávez, der erzählt, seine erste marxistische Lektüre habe aus dem Kofferraum eines bei einer Anti-Guerilla-Operation beschlagnahmten Autos gestammt, die Wahlen mit einem Programm, das er als "weder links noch rechts" bezeichnete. Schon bald brachte die Regierung eine Reihe bemerkenswerter Veränderungen auf den Weg.

International profilierte sich die Regierung durch eine von den USA unabhängigere Außenpolitik. Neben einer Reise nach Bagdad (die deutlich macht, dass Chávez als linke Identifikationsfigur nur bedingt geeignet ist) manifestierte sich diese Linie v. a. in der Opposition gegen die US-amerikanischen Interventionspläne in Kolumbien, einem Handelsabkommen mit Kuba und Initiativen in der OPEC für eine preisstabilisierende Produktionsdrosselung.

Die innenpolitischen Reformen hingegen wurden von Linken zunächst skeptischer bewertet. Zwar setzte die Verfassungsreform von 1999 dem Klientelismus der traditionellen Parteien ein Ende und garantierte indigenen Communities eine weitreichende Autonomie, doch auf der anderen Seite wurden auch die präsidialen Vollmachten erweitert. Ende 2000 war deshalb noch häufig der Vorwurf zu hören, die Regierung besitze weder eine eigene soziale Basis noch ein linkes politisches Programm.

Die Ereignisse der letzten Monate zeigen, dass sich daran etwas geändert hat. Die Ober- und Mittelschicht des Landes dreht nicht umsonst am reaktionären Zeiger. Die Verabschiedung einer Landreform, die auch städtischen Landlosen zugute kommt, die angekündigte Umstrukturierung des staatlichen Erdölunternehmens PDVSA, in deren Rahmen die Privatisierung des Unternehmens verboten werden soll, sowie die Förderung von Basiskomitees und alternativen Medien in den Stadtteilen beginnen die Machtverhältnisse im Land in Frage zu stellen. Das Ziel des vom Unternehmerverband, bürgerlichen Fernsehsendern und einigen Militärs unterstützten Putschversuchs im April 2002 war es, genau diese Entwicklung zu unterbrechen. Tatkräftige Unterstützung bekam die Rechte, zu der auch die Gewerkschaftsbürokratie der CTV gehören, dabei sowohl von der spanischen Regierung (dem EU-Brückenkopf nach Lateinamerika) als auch von der US-Administration, die unmittelbar vor dem Putsch Charles Shapiro zum Botschafter ernannt hatte. Shapiro hatte 1973 zum Botschaftspersonal in Chile gehört, war 1983-85 zuständig für El Salvador und 1990-91 führender Kopf des so genannten Anti-Drogenkriegs. Ebenso wie Bushs Lateinamerika-Beauftragter Otto Reich gilt der Diplomat außerdem als eiserner Anti-Castrist.

Das Problem an dem Putsch war jedoch, dass er trotzt ausländischer Unterstützung scheiterte. Die Bewohner der Armenviertel - und nicht vorrangig die Armee, wie hier in den Zeitung kolportiert wurde - verteidigten die Regierung Chávez, sodass Unternehmerverbandschef Carmona schon nach 2 Tagen wieder zurücktreten musste.

Die venezolanische Rechte hat sich seitdem nicht geschlagen gegeben und macht sich die faktisch existierende Doppelmacht im Land zunutze. Die traditionellen Eliten kontrollieren nach wie vor Verwaltung, Polizeieinheiten (u. a. die Polizei von Caracas, die in den letzten Wochen immer wieder auf Demonstrationen von Regierungsanhängern schoss), das Justizwesen, das Erdölunternehmen PDVSA und nicht zuletzt die Medien. Die Pressekampagne gegen das "autoritäre Regime Chávez" nimmt immer paranoidere Formen an, obwohl unbestritten ist, dass es im Land keine politischen Gefangenen gibt. Seit Anfang Dezember bemüht sich die Opposition außerdem, der Regierung auch ökonomisch die Luft abzudrehen. Der in den Medien so viel beachtete Streik, der an vielen Orten eher einer Aussperrung glich, hat v. a. deswegen eine schwere Krise hervorgerufen, weil die Erdölproduktion mehrere Wochen lang fast völlig zum Erliegen kam und auch Mitte Januar erst wieder 20% des normalen Niveaus erreicht hat.

Die stärkste Waffe der Opposition könnte allerdings auch zu ihrem größten Handicap werden. In der New York Times hieß es am 16. Januar, die US-Regierung sei in Anbetracht des Irak-Konflikts ernsthaft wegen der Verknappung des Erdöls besorgt und befürworte eine schnelle politische Lösung in Venezuela. 14% der US-Ölimporte stammen aus dem südamerikanischen Land. Nun soll eine internationale Kommission unter brasilianischer Führung vermitteln.

Möglicherweise wird es die venezolanische Rechte also auch beim zweiten Anlauf nicht schaffen. Der linke Informationsdienst www.aporrea.org kommentierte lakonisch: "Die schlechte Nachricht ist, dass 90 Manager PDVSA sabotiert haben. Die gute, dass sie jetzt entlassen sind ... Die schlechte Nachricht ist, dass die Rechte zum Bürgerkrieg aufruft. Die gute, dass es nur Bürgerkrieg gibt, wenn die Oligarchie über eine Armee verfügt."

Raul Zelik

 

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