Aktuelles
"Una buena noticia también para los no-catalanes" (Periódico Diagonal, 1.10.2015)
Aunque buena parte de la izquierda europea lo interprete de otra manera – la victoria del Sí en Catalunya es una muy buena noticia. Se podría justificar tal afirmación, primero, con un argumento ex negativo: el estado español es tan autoritario que todo lo que le debilite, es de celebrar. Un informe criminológico encargado por el gobierno vasco constató hace poco que desde el año 1980 se han registrado más de 2000 casos de tortura.
"Schlüssel zur Demokratisierung" (ND 29.9.2015)
Auch wenn viele Linke in Europa es anders interpretieren – der Wahlsieg der Unabhängigkeitsparteien bei den katalanischen Autonomiewahlen ist eine sehr gute Nachricht. Man kann das erstens negativ begründen: Der spanische Staat ist zutiefst autoritär. Unabhängigen Menschenrechtsberichten zufolge sind seit 1980 mehr als 2000 Menschen in Polizeihaft gefoltert worden. Da Justiz, Medien und nicht zuletzt auch die Mehrheit der spanischen Wähler diese Praxis decken, sind die Verbrechen ungesühnt geblieben. Zudem hat Spanien Parteien, linke Zeitungen und demokratische Referenden verboten. Vor diesem Hintergrund ist eigentlich alles begrüßenswert, was den spanischen Staat schwächt.
"Das Verrückte an Podemos war, dass es von der Bevölkerung überrannt wurde" (Interview mit Miguel Urbán, ND 20.6.2015)
Der 1980 geborene Miguel Urbán ist Historiker, Aktivist und Buchhändler. 2013 gehörte er neben Pablo Iglesias zum Gründungskern von Podemos, wurde aber als Sprecher der Organisation Izquierda Anticapitalista (die die Podemos-Gründung maßgeblich mittrug) bei den Vorstandswahlen im Herbst 2014 nicht berücksichtigt. Urbán ist heute Abgeordneter des Europaparlaments und gilt als einer der wichtigsten Vertreter der "kritischen" Podemos-Strömung. Ein Interview über Gründung, Aufstieg und Widersprüche des Projekts Podemos.
"Spanien vor der Staatskrise? Katalonien vor den Wahlen" (ND, Ende September 2015)
Nicht Podemos, sondern die katalanischen Autonomiewahlen könnten den demokratischen Bruch in Spanien erzwingen, schrieb der Schriftsteller Isaac Rosa, einer der bekanntesten spanischen Autoren, vor Kurzem in einer Meinungskolumne. Tatsächlich hat sich die politische Lage im Land in den letzten Wochen noch einmal völlig verändert. Keine 20 Monate nach der Gründung von Podemos deutet nur noch wenig darauf hin, dass die neue Bürgerpartei jenen Politikwechsel herbeiführen könnte, den die 15M-Bewegung mit ihren Platzbesetzungen 2011 auf die Tagesordnung gesetzt hat.
"Die Vermessung der Utopie. Ein Gespräch über Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft" (Erweiterte und aktualisierte Neuauflage)
Der autoritäre Staatssozialismus sowjetischer Prägung ist gründlich gescheitert. Wie aber sieht es mit der Überlebensfähigkeit des Kapitalismus aus? Der Klimawandel, die Massenarmut in weiten Teilen der Welt, Arbeitslosigkeit, Sozialabbau und Verelendung auch in Europa, neoimperiale Kriege und Konflikte um Rohstoffquellen und Einflusszonen – das vom »freien Markt« produzierte Elend und seine Begleiterscheinungen verlangen nach einer grundlegenden Alternative. Doch ist eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus überhaupt noch vorstellbar? Die Gesprächspartner liefern eine radikal-kritische Analyse der Gegenwart. Und sie versuchen, eine utopische Gesellschaft zu skizzieren, die auf einem neuen Energiemodell, einer solidarischen Ökonomie und direkter Demokratie basiert – und die auf Vernunft gegründet ist.
Zur Verlagsseite von Bertz&Fischer.
"Muerte en Kreuzberg" (Edición en espanol)
Der Roman "Friss und stirb trotzdem" in der großartigen spanischen Übersetzung von Ariel Magnus im Verlag Txalaparta.
Un grupo de jóvenes inmigrantes recibe la noticia de que tres miembros de un partido de ultraderecha alemán están cenando en un restaurante del barrio berlinés de Kreuzberg. Hartos de ser objetivo de ataques nazis, de tener el olor a humo en la nariz, se dirigen, encapuchados y armados con palos, a darles un escarmiento. En el ataque resulta muerto Zauser, el tesorero del partido, lo que da comienzo a una razzia policial que termina con varios de los participantes en el ataque detenidos y con el protagonista de Muerte en Kreuzberg huyendo de la policía.
Link zur Verlagsseite. / Link a la página de la editorial.
"Ostdeutsches Problem? - Die Pogrome von Heidenau " (WOZ & ND, 3.9.2015)
Auf den ersten Blick scheinen die Bilder identisch. Ein aufgepeitschter Mob versammelt sich vor Flüchtlingsunterkünften, es fliegen Steine und Flaschen, und die Polizei konzentriert sich in erster Linie darauf, antifaschistische Gegendemonstrationen zu verhindern. Nur die Mode hat sich verändert: Lag über den Pogromen der frühen 1990er-Jahre der Flair einer von Skinhead-Glatzen und Vokuhila-Frisuren geprägten Subkultur, so ist die Bewegung heute rein optisch in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
"Politisch Schreiben? - Beitrag zur Konferenz 'Richtige Literatur im Falschen'" (WOZ & ak Mai 2015)
Wenn ich mir anschaue, welche Literatur in der politischen Philosophie, die mich interessiert, eine Rolle spielt, stellt sich mir die Frage, ob es das überhaupt gibt: politisches Schreiben. Foucault und Deleuze denken über Kafka, de Sade, Melville nach, Benjamin immerhin – neben Kafka, Hebel, Keller, Proust, Walser – auch über Brecht. Zizek interessiert sich bekanntlich sowieso mehr fürs Kino, aber auch da ist die Auswahl interessant: Hitchcock, David Lynch, Matrix.
"Kommunismus ist das Mittlere" - anlässlich der Neuerscheinung von 'Die Vermessung der Utopie'" (WOZ Mai 2015)
Eigentlich wissen alle Bescheid: Mit seiner entfesselten Inwertsetzung sorgt der Kapitalismus zwar für nie dagewesene Warenfülle und Produktivität, aber eben auch für immer rasantere Zerstörung. Die ungleiche Entwicklung begünstigt den Ausbruch von Kriegen, eine vielfältige Natur wird zu toten Rohstoffen, Leben zur nutzenorientierten Abfolge von Konsum- und Arbeitshandlungen. Zudem ist der Kapitalismus auch in seinem Innersten reichlich irrational: Im gleichen Maße, wie der gesellschaftliche Reichtum zunimmt, wird dieser künstlich verknappt.
"Deutschland und der NSU. Was trieb der Verfassungsschutz?" (Beitrag für die schweizer WOZ 9. April 2015)
Im April 2006 endet die rassistische Attentatsserie des NSU mit einem Mord in Kassel. Der deutschen Öffentlichkeit ist zu diesem Zeitpunkt von einer rechtsextremen Terrorzelle nichts bekannt. Im Gegenteil: Die Morde, die stets mit derselben Ceska-Pistole verübt und deshalb als Serie identifiziert werden, dienen eher zur Bestätigung von Stereotypen. Die Polizei ermittelt gegen Angehörige der Opfer, Medien sprechen von «Döner-Morden», und unisono spekuliert die Öffentlichkeit über Mafiaverbindungen oder Rauschgifthandel als Tatmotiv.
"Das neoliberale Regime unterbrechen" (Redebeitrag zur Demonstration gegen die EZB am 18.März in Frankfurt)
Wie viel Propaganda müssen wir in diesen Monaten ertragen. Von einer „Griechen-Rettung“ ist die Rede. Dabei wissen alle, die das Wort in den Mund nehmen, dass es diese Hilfe überhaupt nicht gibt. 97 Prozent der Zahlungen an Griechenland fließen als Zinsen und Tilgungen wieder ab. Warum? Weil europäische Banken und Versicherungen trotz bekannter Risiken dem griechischen Staat Geld geliehen haben – zu vergleichsweise hohen Zinsen – und seit 2008 vor Verlusten geschützt werden.
"It's the democracy, stupid" - Die Wahlen in Griechenland und Fluchtlinien der Politik (WOZ und ND 28.1.2015)
Keine Woche ist seit den Wahlen in Griechenland vergangen, und schon wird von vielen gefragt, ob Syriza durch das Bündnis mit den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen den Kredit nicht bereits wieder verspielt hat. Von einer Regierung, die so wenig Prinzipientreue an den Tag lege, so heißt es, sei nichts zu erwarten. Doch bestand die Bedeutung des Syriza-Wahlsiegs wirklich darin, dass danach besser regiert werden sollte?
"Der Fluch des 'Rentismus'. Leider keine guten Nachrichten aus Venezuela" (Reportage WOZ und ND, 28.1.2015)
Schon die ersten Augenblicke im Land zeigen das ganze Ausmaß der venezolanischen Krise: Wer nicht illegal bei Taxifahrern tauschen will und deshalb die staatliche Wechselstube aufsucht, ist mit einer Situation à la Monty Python konfrontiert. Drei Angestellte sitzen hinter Panzerglas und warten darauf, dass ihre Schicht zu Ende ist. Es geht zwar nur um 20 Dollar, aber seit die bolivarische Regierung Finanzspekulation und Kapitalflucht mit Hilfe von Umtauschbeschränkungen zu bekämpfen versucht, sind Devisengeschäfte in Venezuela stark reglementiert. Der Geldwechsel darf nur mit Ausweispapieren vollzogen werden.
"Jeder Diekmann ein Voltaire - Die Sinnstiftungsgemeinschaft von Paris" (WOZ und ND 15.1.2015)
Wir leben in durchgeknallten Zeiten – wenn diese These noch einer Bestätigung bedurfte, dann wurde sie in diesen Tagen erbracht: Religiöse Fundamentalisten beantworten die US-Invasion des Irak und andere Demütigungen der muslimischen Welt, indem sie eine Satirezeitung in Paris – zweifelsohne eine der Schaltzentralen neoimperialer Macht – ausradieren. Doch auch auf der Gegenseite beweist man Sinn für Humor: Die Führer der freien Welt, bekanntermaßen glühende Verteidiger der Freiheitsrechte (solange diese nicht in Widerspruch zu Weltmarkt, neoliberaler Marktkonformität und Migrationsbekämpfung stehen), bilden in Paris den ersten Black Block der Herrschenden.
Tesis sobre Podemos y la „Revolución Democrática “ en el Estado español (GARA y Diagonal, Enero 2015)
1. Aunque pronósticos de este tipo casi siempre fallan: la “revolución democrática” es una posibilidad real para el Estado español en 2015 la cual pondría en cuestión no solo, tal como lo sugiere el discurso de Podemos, la derrota de la “casta” y el fin de las políticas neoliberales de austeridad sino también (y sobre todo) la ruptura con la transición – aquel pacto de elites entre franquismo, PSOE, partidos regionalistas y el PCE que a finales de los años 1970 puso los fundamentos para la modernización capitalista (es decir, desindustrialización y especulación inmobiliaria), garantizó la impunidad de los crímenes de la dictadura y cimentó tanto el poder nacional español frente a los pueblos periféricos como la continuidad franquista en la economía, la justicia y el aparato de seguridad.
"Die absolute Mehrheit anstreben, um das Regime zu stürzen - Die eigenwillige Strategie der spanischen Bürgerbewegung Podemos" (WOZ und ND, Dezember 2014)
Es ist nicht schwer zu erkennen, was das Besondere am Phänomen Podemos ausmacht. Luis Alegre, Enddreißiger und Hochschullehrer für Philosophie, ist Mitbegründer von Podemos, jener neuen Bewegung, die sich nicht weniger als den Sturz der „casta“, der politischen Klasse Spaniens, auf die Fahnen geschrieben hat. Alegres Wohnung liegt in einem Arbeiterviertel in der Innenstadt Madrids und sieht wie das Klischee einer Studentenwohnung aus: Durch die kleinen Fenster fällt kaum Licht, Fahrräder und leere Flaschen versperren den Weg, der Aschenbecher quillt über, in der winzigen Kochnische stapelt sich Geschirr. Außerdem: unzählige Bücher – alle Wände sind vollgestellt mit Regalen.
Thesen zu Podemos und der "demokratischen Revolution" in Spanien (Luxemburg-Online Dezember 2014)
Mit dem Auftauchen von "Podemos" ist die politische Landschaft in Spanien auf den Kopf gestellt worden. Neueren Umfragen zufolge könnte die erst im Januar 2014 gegründete Organisation bei den Wahlen im kommenden Jahr stärkste Partei werden. Zum ersten Mal seit vielen Jahren scheint sich eine politische Linke in Europa nicht nur einen Regierungswechsel oder eine Oppositionsrolle, sondern auch ernsthaft einen grundlegenden gesellschaftlichen Transformationsprozess zum Ziel zu setzen. Zeit, sich das Phänomen genauer anzuschauen.
"State Bureaucracy is Not an Alternative to the Market” (Interview with Venezuelan journalist Vanessa Davis / Correo de Orinoco, 13.11.2014)
"Raul Zelik was born in Germany in 1968 but speaks Spanish with total fluidity, and his relationship to Latin America didn’t start yesterday. The political scientist, author of texts such as Venezuela Beyond Chavez; Chronicles of the Bolivarian Process (2004), is visiting the country this week for two reasons; to discuss in the Repensar forum the emancipation from 20th century failures and new strategies of transformation, which was held yesterday in the Romulo Gallegos Center of Latin American Studies (Celarg), also, to refresh his contact with Venezuelan reality."
"Jenseits der politischen Arithmetik. Mitte-Links-Regierungen und / oder gesellschaftliche Veränderungen" (Beitrag für das vom Institut Solidarische Moderne herausgegebenen Buch "Anders regieren", Herbst 2014)
"Das erneute Ausbleiben einer rot-rot-grünen-Koalition ist im Herbst 2013 von der parlamentarisch orientierten Linken allgemein mit Enttäuschung aufgenommen worden. Auch in den Debatten des Instituts Solidarische Moderne war viel von ‚vertaner Chance‘ und ‚ verlorenen Jahren‘ die Rede. Doch worauf stützen sich eigentlich diese Hoffnungen? So verständlich der Wunsch nach einem Politikwechsel ist, so wenig spricht doch gleichzeitig dafür, dass die erhofften sozialökologischen und demokratischen Transformationen mit einer rot-rot-grünen Regierung auch wirklich eingetreten wären."
Beitrag für das Buch "Anders regieren. Von einem Umbruch, der ansteht, aber nicht eintritt" von Stephan Lessenich, Mario Neumann, Thomas Seibert und Andrea Ypsilanti (Redaktion) (VSA 2014)
Elf Thesen zu (Mitte-)Links-Regierungen (in Thüringen und anderswo) (Arbeitspapier Juni 2014)
Bodo Ramelow ist der erste Ministerpräsident der LINKEN. Im Mai 2014, also noch einige Wochen vor der Wahl, durfte ich mit dem Parteivorstand der Linkspartei in Thüringen über die mögliche Regierungsbeteiligung der LINKEN im Bundesland diskutieren. In diesem Zusammenhang entstanden diese Thesen. Inhaltlich beruhen sie auf dem Buchbeitrag "Jenseits der Wahlarithmetik" aus dem - vom Institut Solidarische Moderne - herausgegebenen Sammelband "Anders Regieren" (siehe unten).
"Wie revolutionär ist die Revolution? Zu Walter Benjamins 'Kritik der Gewalt'" (WOZ und ND, Juni 2014)
Auf den ersten Blick ist die Gewaltfrage von links leicht zu beantworten. Jeder, der schon mal als Mieter in Zahlungsrückstand geraten ist, jede, die eine Demonstration organisiert hat, weiß, dass auch der liberale Staat zum Schutz sozialer Ungleichheitsverhältnisse auf Gewalt zurückgreift. Warum sollten sich in Anbetracht dessen ausgerechnet die Unterlegenen, die Subalternen auf Gewaltfreiheit festlegen? Aufständische Gewalt mag nicht immer schlau sein, aber es fehlt ihr sicher nicht an Legitimität.
Von Walter Benjamin gibt es jedoch einen Einwand, den man kennen sollte, wenn man sich mit der Frage beschäftigt.
Stellen wir die Politik auf den Kopf (Beitrag zur EU-Debatte / ver.di Mitgliedernetz 23.5.2014)
Der französische Philosoph Etienne Balibar fragte vor wenigen Wochen in einem Beitrag für die Monatszeitung Le Monde Diplomatique: „Neuer Elan – aber für welches Europa?“ In den Medien bekommen wir in diesen Wochen vor allem zu hören, dass die EU bei allen Defiziten doch ein hohes Gut sei. Sie habe Europa nach dem 2. Weltkrieg Frieden und Wohlstand beschert, sei ein Garant für Menschenrechte und repräsentiere einen demokratischen und vergleichsweise sozialen Kapitalismus.
"Für uns war Spaniens Demokratisierung eine Farce" (WOZ / ND April 2014)
2011 wurde der Generalsekretär der baskischen Linkspartei SORTU Arnaldo Otegi gemeinsam mit vier weiteren Aktivist_innen zu sechseinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Otegi und seinen Mitstreiter_innen wurde vorgeworfen, mit ihrer Arbeit die politischen Ziele der ETA zu propagieren. Tatsächlich hatten Otegi und die anderen Verurteilten die ETA mit der Gründung SORTUs zum definitiven Gewaltverzicht gezwungen.
Ein Text über einen Gefängnisbesuch mit der Familie Otegis und das Ausmaß politischer Justiz in Spanien.
"Ausnahmezustand? Das spanische Baskenland nach dem Ende der ETA" (Deutschlandfunk 3. Juni 2014)
Vormerken: Am 3. Juni 2014, 19.15 bis 20 Uhr: Radio-Feature zu politischen Prozessen und der spanischen Verbotspolitik im Baskenland.
Im Radio oder per Livestream.
"Mit der Seilbahn ins Armenviertel" (Interview mit der Zeitschrift ILA, Februar 2014)
Medellín gilt seit einiger Zeit als eine der innovativsten Städte der Welt und wirbt u.a. mit seinen umweltzertifizierten Seilbahnen (Metrocable), den neuen öffentlichen Bibliotheken und den Mitbestimmungsmöglichkeiten im Rahmen des so genannten Bürgerhaushaltes (dem Presupuesto Participativo).
Im Gespräch mit der Lateinamerikazeitschrift ILA diskutieren Laura Held und ich über die Erfolgsmeldungen aus Medellín.
"Radikaler Reformismus, produzierende Bewegung. Aneignungs- und Transformationsstrategien in Landlosenkämpfen" (Aufsatz Ende 2013)
Text zur Bedeutung von Landkämpfen, Akkumulation durch Enteignung, Landlosenbewegungen in Brasilien und Südspanien und zur Frage, was auch eine städtische Linke von diesen Bewegungen lernen könnte.
Aus dem Sammelband "Die globale Einhegung. Krise ursprüngliche Akkumulation und Landnahme im Kapitalismus" von Maria Backhouse, Stefan Kalmring und Andreas Nowak (Hrg.) (Verlag Westfälisches Dampfboot).
"Radikal diesseitig" - Zwei Neuerscheinungen zu Spinoza (Rezensionen in TAZ und WOZ, Frühjahr 2014)
Eine der großen Fragen kritischer Theoriedebatte lautet, ob Poststrukturalismus und Marxismus miteinander vereinbar sind. Während die einen darauf verweisen, dass sich Michel Foucault und Gilles Deleuze in den 1970er Jahren klar auf Seiten der (überwiegend marxistischen) radikalen Linken verorteten und für die entpolitisierte Rezeption ihrer Arbeiten nicht verantwortlich gemacht werden können, heben andere die methodischen Gegensätze hervor: Der Marxismus will Herrschaftsverhältnisse von dem zentralen Widerspruch Kapital-Arbeit herleiten, Poststrukturalisten hingegen geht es darum, die vielfältigen Entwicklungslinien der Macht anhand von Körperregimen, Selbstwahrnehmungen, Diskursen, Wissensformen usw. nachzuzeichnen.
"Spaniens Ende? - Das katalanische Unabhängigkeitsreferendum" (Beitrag für Blätter f. deutsche und internationale Politik 2/2014)
Spanien kommt nicht aus der Krise. Zwar wuchs die Wirtschaft Ende 2013 erstmals seit Jahren wieder leicht, doch die Verarmung von großen Teilen der Gesellschaft hält an. Auch die Korruptionsskandale reißen nicht ab: Anfang des Jahres wurde die Kronprinzessin Cristina wegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche angeklagt, der Schatzmeister der regierenden PP sitzt bereits im Gefängnis. Doch am unkontrollierbarsten scheinen wieder einmal die Minderheitenkonflikte.
Europas „konstituierender Prozess“? - Beitrag zur EU-Debatte in der LINKEN (4.2.2014)
Für jemanden, der wie ich Mitglied der LINKEN ist, sich aber keiner Strömung der Partei zurechnet, ist der bisherige Verlauf der Europa-Debatte einigermaßen irritierend. Es ist, als wollten die Beteiligten wieder einmal das alte Klischee bekräftigen, dass es im Politikbetrieb weniger um Inhalte als um parteitaktische Überlegungen und mediale Anerkennung geht.
"Syndikalistische Klassenpolitik? - Schmidts / van der Walts Buch 'Schwarze Flamme'" (Rezension WDR 3 / WOZ November 2013)
Beitrag für die Sendung "Klasse Kommunisten" von Ulrich Hufen (Gutenbergs Welt, WDR 3) (zum Nachhören der ganzen Sendung)
Seit dem Ende des Staatssozialismus wird von kritischen Beobachtern immer mal wieder eine Renaissance des Anarchismus prognostiziert – so zuletzt etwa bei dem Hype um den US-Ethnologen David Graeber. Schließlich, so heißt es, hätten anarchistische DenkerInnen die Staats- und Herrschaftsorientierung des Mainstream-Marxismus schon im 19. Jahrhundert kritisiert und auf den Widerspruch zwischen politischer Machtergreifung und sozialer Emanzipation verwiesen.
Seite teilen
Design zersetzer. freie grafik / Berlin
Programmierung, Umsetzung G@HServices Berlin V.V.S.
Kopfbild Freddy Sanchez Caballero / Kolumbien