Zur SoZ-  Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, Juni 2004, Seite 15

Venezuela

Bewegung der Zahnlosen

Der Berliner Autor und Journalist Raul Zelik hielt sich voriges Jahr sieben Monate in Venezuela auf und hat soeben das Buch Made in Venezuela. Notizen zur »bolivarianischen« Revolution (Rezension in SoZ 5/04) veröffentlicht. Für die SoZ sprach Andreas Bodden mit ihm über die aktuelle Lage in Venezuela.

Wie kann man das Verhältnis der verschiedenen Faktoren zueinander, die innerhalb der linken Bewegung in Venezuela eine Rolle spielen — Chávez, seine Partei, Teile des Militärs und die Basisorganisationen — beschreiben? Du schreibst in deinem Buch vom »Rätsel Chávez«. Einige Linke in Deutschland sehen Chávez sogar eher als Hindernis.

Also die Analyse, dass Chávez ein Hindernis ist, die teilt in der aktiven venezolanischen Linken mittlerweile niemand mehr. Vielleicht muss man da historisch ein bisschen zurückblicken. Man kann sagen, dass diese Krise der Repräsentation Ende der 80er Jahre mit diesem Volksaufstand, dem Caracazo, manifest wird, den damaligen Plünderungen, der Armutsrevolte. Und dass diese Krise der Repräsentation für eine neue Bewegung eigentlich Platz gemacht hat, die neue Bewegung ermöglicht hat.

Manche Leute sprechen von zwei Aufstandsbewegungen, die sich da entwickelt haben. Eine Aufstandsbewegung ist die gesellschaftliche, die sich eben in Basisnetzwerken, Stadtteilorganisationen und alternativen Medienprojekten manifestiert. Die andere war die in der Armee. Dazu muss man wissen, dass das lateinamerikanische Militär in seiner Totalität nicht so reaktionär oder rechtsradikal ist, wie dies einem der Geschichtsblick so manchmal vermittelt.
Diese beiden Aufstandsbewegungen sind beide ein Ausdruck dieser Krise des politischen Systems, wobei politisches System nicht nur die herrschenden zwei Parteien meint, sondern durchaus auch die Parteien der Linken. Insofern ist der Widerspruch zwischen den Aufstandsströmungen unter den Offizieren und den Basisbewegungen gar nicht so groß gewesen. Zum Teil waren das auch Leute, die sich schon damals kannten und die schon 1992 bei den Versuchen, die Regierung zu stürzen, kooperiert haben.

Chávez kam auch aus dieser militärischen Aufstandsbewegung?

Genau, Chávez war ja derjenige, der im Februar 1992 den ersten Putschversuch geleitet hat und da eben gab es im Vorfeld schon Gespräche mit linksradikalen Stadtteilorganisationen. Was jetzt das heutige Verhältnis angeht, würde ich sagen, dass das Verhältnis zwischen Chávez und den sozialen Organisationen und den sozialen Bewegungen sich sehr positiv entwickelt hat. Gerade wenn man den Vergleich zu 2000 hat, wo viele Linke noch sehr skeptisch waren, weil sie gesagt haben, der zeigt gar kein klares soziales oder linkes Profil, hat sich doch eine Menge getan.

Es sind wichtige Reformen eingeleitet worden. Was jetzt eine andere Ebene ist, das ist die Geschichte mit der MVR, der Regierungspartei, weil die nur eine Wahlkoalition ist. Die Regierungsparteien haben keinen besonders guten Ruf in der Bevölkerung und in der Bewegung. Was jetzt das Verhältnis zum Militär angeht, da würde ich sagen, die Armee lässt sich überhaupt nicht als einheitlicher Körper fassen. Es gibt auch in der Armee Rechte und Linke.

Das Verhältnis zwischen Bewegung und Regierung ist produktiv, aber auch konfliktreich. Und insofern ist es eigentlich interessant, weil es fast so was aufzeigt wie eine Aussöhnung von Staat und Lokalmacht. In gewisser Weise zeigt sich so an dem Verhältnis Regierung—Basisbewegung, dass Holloway mit seiner Idealisierung der Bewegung von Autonomien totalen Quatsch erzählt. Das ist sicherlich eine Möglichkeit, um zu überleben oder auch Gesellschaftlichkeit zu organisieren. Aber was die Zapatisten machen müssen oder was in Argentinien jetzt passiert, ist erst mal ein Einrichten in der Schwäche. Weil sie eben nicht gesamtgesellschaftliche Zugriffe organisieren können, die Machtfrage nicht stellen können.

Venezuela zeigt eigentlich, wie produktiv es ist, wenn solche autonomen oder selbstständigen Bewegungen bis zu einem gewissen Punkt mit einer Regierung auch kooperieren können.

Stimmt es, dass die Bewegung, seit dem der Putsch von der Bevölkerung zurückgewiesen worden ist, eine ganz andere Dynamik bekommen hat?

Man muss sagen, Chávez‘ politisches Profil ist am Anfang nicht sehr deutlich gewesen. Und es spricht aber doch möglicherweise auch für den Prozess, dass das gar nicht so sehr von ihm vorgegeben wird, sondern durch diese soziale Dynamik und da würde ich deine Frage bejahen. Es ist mit Sicherheit so, dass 2001/02 ein Bruch war, wobei der zum Teil von der Regierung ermöglicht wurde. Es gab 2001 vier Reformpakete, die die Opposition dazu gebracht hat zu putschen. Und zwar versucht die Regierung, die Kontrolle über das staatliche Ölunternehmen PDVSA zurück zu bekommen, weil die PDVSA bis dahin quasi Privateigentum der Oligarchie war.

Es gibt eine Bildungsreform, die armen Studentinnen und Studenten den Zugang zu den Universitäten erleichtern soll. Es gibt eine Agrarreform, die die Enteignung von Großgrundbesitz ermöglicht. Und es gibt eine städtische Landreform, die die Legalisierung von Slums ermöglicht, wenn die Leute sich vorher in selbstorganisierten Nachbarschaftsversammlungen zusammentun. Und die Niederschlagung des Putsches ist dann noch mal ein Katalysator, weil die Regierungsparteien bei der Niederschlagung des Putsches eigentlich keine Rolle spielen. Diese wird wirklich getragen von den Basisbewegungen und auch von Teilen der Armee. Man kann sagen, dass diese Mobilisierung der Bevölkerung 2002 dann ein wesentlicher Punkt war, warum die Protagonistenrolle der Basisorganisationen stieg und warum dann eigentlich auch eine neue Dynamik eingeleitet wurde.

Welche Rolle spielt diese Basisbewegung auf dem Land und in den anderen Städten außerhalb von Caracas?

Darüber ein Bild abzugeben, was in Venezuela passiert, ist sehr schwer, weil das bisher keine soziale Revolution ist, das steht fest. Es ist ein politischer Transformationsprozess. Man kann durch Venezuela fahren und den Eindruck bekommen, es hat sich gar nichts getan. Ich würde auch nicht behaupten, dass es die Mehrheit der Bevölkerung erfasst hat, sondern es ist eine interessante Minderheit der Bevölkerung, die sich daran beteiligt.

Ich habe die Landlosenbewegung im Süden des Landes ein bisschen besser kennen gelernt. Da kann man sagen, da hat sich viel getan. Es gibt eine sehr massive Landbesetzerbewegung, wobei man wissen muss, dass nur 7% der venezolanischen Bevölkerung auf dem Land lebt. Es ist bekannt, dass andere Bundesstaaten noch deutlicher hinter der Regierung stehen als Caracas, aber möglicherweise, weil die Prozesse dort stärker in den konventionellen Bahnen verlaufen, da führt dann die Regierungspartei.

Es gibt sicher in anderen Landesteilen auch Kooperativen, Netzwerke, Landlosenbewegung, ökologische Projekte, im Süden gibt es eine sehr starke neue Indigenenbewegung. Man muss auch sehen, Caracas und drei oder vier Erdölzentren sind mit Sicherheit entscheidend für das, was im Land passiert. In und um Caracas wohnt ein Drittel der Bevölkerung Venezuelas. Es ist einfach das Gebiet, wo der politische Konflikt entschieden wird.

Welche soziale Schicht trägt die Bewegung?

Man kann auf jeden Fall sagen, es ist die Bewegung der Zahnlosen. Auf den Oppositionsdemonstrationen sind immer Leute, deren Gebiss komplett ist, bei den Regierungsanhängern siehst du immer eine ganze Menge Leute, denen du die Armut ansiehst. Es ist sicher eine Bewegung, die von den Barrios getragen wird. Man kann auch nicht sagen, die Gewerkschaftsbewegung ist geschlossen so rechtslastig wie die Bürokratie des Dachverbands CTV.

Die Kleinbauernverbände haben sicher auch eine Rolle gespielt, die Indigenenverbände haben eine Rolle gespielt, die afrovenezolanische Bewegung ebenso. Aus der Sicht von Caracas würde ich sagen, dass die Barrioorganisationen, also eine territoriale Macht, die alternativen Medien und die alternativen pädagogischen Netzwerke das getragen haben. Und da ist ja interessant, dass die Klassenzusammensetzung in den Barrios nicht so ganz eindeutig ist. Weil das ja territoriale Organisationsformen sind, kommen da durchaus unterschiedliche Leute zusammen. Leute, die sich als Straßenhändler verdingen, das sind manchmal auch Kleinkriminelle. Aber eben dann auch untere Mittelschichten, das unterschätzt man ja auch.

In unserem Buch geht es bspw. sehr stark um das Neubauviertel »23 de Enero«, das in den 50er Jahren besetzt worden ist, da haben viele Leute Berufsausbildung, also da sieht es in den Wohnungen eher kleinbürgerlich aus. Die Leute kommen territorial zusammen, wegen ethnischer Diskriminierung, wegen der Landfrage oder auch durch eine politische Erzählung. Das darf man auch nicht unterschätzen. Die politische Erzählung des Bolivarianismus, die immer wieder appelliert an die nationale Souveränität, nationale Würde, das Recht auf soziale Reformen im souveränen Raum.

Welche Rolle spielt die neue Verfassung?

Die Verfassung ist nicht ausschließlich in der verfassunggebenden Versammlung entstanden. Ich glaube, dass die Regierungsanhänger das ein bisschen übertreiben und ein bisschen schön reden, wenn sie sagen, das sei ein völlig kollektiver gesellschaftlicher Prozess gewesen. Aber es ist in vielen Orten über die Verfassung diskutiert worden und die Wege zur Politik sind und waren sehr kurz. Die Leute in der verfassungsgebenden Versammlung waren alle neu, aus Stadtteilorganisationen u.ä.

Die Verfassung ist ein politisch-inhaltliches Konzept des Transformationsprozesses. Da steht z.B. drin, dass man sich vom Neoliberalismus lösen möchte und neue Sektoren solidarischer Ökonomie aufbauen will. Die nationale Souveränität, der Freiraum gegenüber den USA und Europa, eine Gestaltung einer eigenständigen Sozialpolitik wird sehr stark betont.

Im Süden wird die Forderung nach sozialer Emanzipation immer noch sehr stark verknüpft mit der Forderung nach nationaler Souveränität. Es gibt die Indigenen-Gesetze, die von den Indigenen auch entwickelt wurden. Die Indigenenparagrafen ermöglichen, dass die Indigenengemeinschaften eine weitgehende Autonomie zurück erlangen. Die Genderproblematik wird wahrgenommen, Hausarbeit wird als Mehrwert schaffend definiert in der Verfassung, überall wird die weibliche Form reingeschrieben. Die Verfassung gibt Transformationsziele vor. Das ist ihre wichtige Funktion.


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