Mit, im und gegen den Staat – Kooperativen im Grenzgebiet von Kolumbien und Venezuela
(Beitrag zu Elmar Altvaters "Solidarische Ökonomie", 2006)

Wer den Kapitalismus nicht als <beste aller möglichen Welten> akzeptieren will, kommt um eine Diskussion über das Verhältnis von Solidarökonomie und Staat kaum herum. Das Ende marktförmiger Vergesellschaftung ist Grundlage für jedes sozialistische Projekt. Markt und Geld können jedoch nicht einfach abgeschafft werden können, sondern müssen durch alternative Formen von Vergesellschaftung ersetzt werden. Die Verstaatlichung, die eine solche Substitution leisten sollte, ist in ihren verschiedenen Varianten grandios gescheitert. Die Entscheidungskonzentration im Staatsapparat zog die Herausbildung neuer Eliten nach sich, was eine grundlegende Sozialisierung (im Sinne einer allgemeinen gesellschaftlichen Verständigung über Arbeit, Verteilung und Produktion) erneut blockierte. Der alternative Weg jedoch, nämlich der Aufbau kooperativer Lebensformen von unten, die sich im Rahmen eines gesellschaftlichen Lern- und Aneignungsprozesses ausbreiten, scheitert seit zwei Jahrhunderten konsequent an den Grenzen des Marktes. Der Zwang, sich in der „freien Konkurrenz“ behaupten zu müssen, führt im besseren Fall zur Anpassung, im schlechteren zum ökonomischen Scheitern solidarischer Projekte. Um sich behaupten zu können, brauchen solidarwirtschaftliche Projekte politischen Schutz – auch in Form von staatliche Förderprogrammen und Finanzierungen. Auf welch widersprüchliche Weise sich dabei die Beziehung zwischen solidarischer Ökonomie und Staat entfalten kann, lässt sich heute vermutlich nirgends auf der Welt so komprimiert beobachten wie im kolumbianisch-venezolanischen Grenzgebiet.

Venezuela: Viel Geld für die Economía Popular
Der Bundestaat Barinas ist einer der Schwerpunkte der venezolanischen Landreform- und Genossenschaftsbewegung. In den Llanos, den großen Ebenen im Süden des Landes, versucht die Regierung Chávez mit besonderem Nachdruck eine Umverteilung des Bodens durchzusetzen. Letztlich geht es dabei nicht nur um mehr soziale Gerechtigkeit, sondern auch um die Schaffung einer produktiveren Wirtschaft. Die venezolanische Ökonomie wird nämlich seit bald einem Jahrhundert von den Erdöleinnahmen und der daraus resultierenden „holländischen Krankheit“ geprägt. Durch die hohen Deviseneinnahmen ist der Bolívar tendenziell stets überwertet, was die im Inland hergestellten Produkte relativ verteuert. Es wird billiger, Waren zu importieren als sie in Venezuela selbst herzustellen. Im landwirtschaftlichen Sektor hat diese ökonomische Deformierung (Unterentwicklung durch Reichtum) besonders absurde Blüten betrieben. Das südamerikanische Land, etwa dreimal so groß wie Deutschland, importiert trotz überaus fruchtbarer Böden 60 Prozent seiner Lebensmittel. Die existierende Landwirtschaft ist von extensiver Viehzucht geprägt. Für die Eigentümer der Rinderfarmen ist der Grundbesitz in erster Linie eine Form der spekulativen Bodeninvestition. Die Zerstörung der einheimischen Produktion ist also mit der Stärkung einer (politisch überaus reaktionären) Landoligarchie einhergegangen.
Vor diesem Hintergrund hat die Regierung Chávez lange vor den bekannteren Sozialprogrammen (wie Barrio Adentro) die Misión Vuelvan Caras auf den Weg gebracht. Mit dem Programm sollte ursprünglich die Rückkehr von in die Stadt abgewanderten Kleinbauern gefördert werden , schon bald baute das Ministerio de Economía Popular die Mission jedoch zu einem umfassenden Ausbildungs- und Genossenschaftsprojekt aus. An die 200.000 Menschen sind im Rahmen des Programms bislang als Stipendiaten in Ausbildungsbetrieben unterrichtet worden. Nach dem Ende ihrer einjährigen Lehrzeit sollen sie sich als Genossenschaftler unabhängig machen und Kooperativen gründen. Dabei erhalten sie erneut Unterstützung – in Form von Landzuteilungen, Maschinen, Beratung und Krediten.
Tatsächlich sind in den vergangenen Jahren in Venezuela Tausende von Kooperativen gegründet worden, mit denen die landwirtschaftliche Produktion, der Ölsektor, aber auch traditionelle Branchen wie die Textilindustrie umstrukturiert und wiederbelebt werden sollen. Es klingt nach einem vorbildlichen Modell: Ein Staat schöpft Ressourcen ab, die bislang in den Händen von Eliten konzentriert waren, und investiert sie in alternative Bildungs- und Entwicklungsprogramme. Gefördert werden v.a. die Slumbewohner, denen der Zugang zu selbstbestimmter, eigenverantwortlicher, solidarischer und produktiver Arbeit ermöglicht werden soll. Auf den ersten Blick könnte man glauben, dass sich hierin jener „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ manifestiert, von dem die venezolanische Regierung so gern (meist aber auch etwas nebulös) redet.
Das Anliegen ist mag richtig sein, die Umsetzung bleibt problematisch. Die großzügige Verteilung von öffentlichen Geldern heizt nämlich einen spezifischen Opportunismus neu an. Die venezolanische Gesellschaft hat in den vergangenen 50 Jahren fast ausschließlich vom Öl gelebt, die Bevölkerung, selbst die marginalisierten Slumbewohner, konzentrierten sich in diesem System darauf, einen Teil des staatlichen Erdölkuchens zu ergattern. Die neuen Programme widersprechen dieser Logik nicht. Solange es keinen breiten Bewusstseinsprozess und funktionierende politische (Selbst-) Kontrollmechanismen von unten gibt, bekräftigen die Programme eine politische Kultur, in der der Staat in erster Linie als Instrument zur privaten Aneignung gesehen wird. Nicht verwunderlich ist, dass – wie aus dem Landwirtschaftsministerium berichtet wird – Bauern nur deshalb Genossenschaften gegründet haben, um von der Zuteilung von Landmaschinen profitieren und diese für einige Dutzend Kästen Bier an den benachbarten Großgrundbesitzer verkaufen zu können.
Wenn man die Kooperativen in Südvenezuela besucht, stellt man fest, was für ein komplizierter Prozess der Aufbau kooperativer Wirtschafts- und Lebensformen ist. Man kann beobachten, dass von 100 Familien, die begeistert eine Kooperative gegründet haben, nach einem Jahr nur noch zehn übrig sind. Oder man erfährt, dass eine gut organisierte Genossenschaft zwar Land und infrastrukturelle Einrichtungen erhalten hat, doch wegen Korruptionsfällen im Staatsapparat auch nach einem Jahr die zugesagten Kredite für das Saatgut noch nicht ausgezahlt sind. Offensichtlich überlagern sich also verschiedene Prozesse: Erstens ist selbstbestimmtes, kooperatives Arbeiten ein mühseliger Lernprozess mit zahlreichen Rückschlägen, bei dem Brüche und Neuanfänge unvermeidbar sind. Zweitens wird der venezolanische Staatsapparat selbst von gesellschaftlichen Kämpfen und Verwerfungen (zwischen alten Eliten, Bauernbewegung, neuen Funktionären etc.) durchzogen und ist dadurch oft blockiert. Drittens entwickelt die venezolanische Regierung erneut eine Art „Tonnenideologie“, wie sie für den Realsozialismus charakteristisch war, und konzentriert sich mehr auf quantitative als auf (schwer prüfbare) qualitative Prozesse. So wird mit den großen Finanzierungsprogrammen nicht in erster Linie der politisch fundierte, langsame Bildungsprozess von unten, sondern die schnelle, zwangsläufig labile Neugründung von Kooperativen gefördert. Viertens ist die politische Überhöhung von Präsident Chávez – einem Führer, der letztlich alle Entscheidungen in seinen Händen monopolisiert – einer selbstkritischen Auseinandersetzung mit den Problem und Krisen der Veränderung alles andere als zuträglich. Es gibt in Venezuela heute kein Forum, in dem die Schwierigkeiten des Transformationsprojekts ehrlich debattiert würden. Fünftens lässt sich die Tatsache, dass der venezolanische Staat als Ort privater Aneignung verstanden wird, perspektivisch nur durch eine radikale Demokratisierung aufbrechen, die den Apparat einer breiten gesellschaftlichen Kontrolle unterwirft. Diese direktdemokratische Revolution ist zwar Bestandteil von Chávez’ Programm, aber in der Praxis bislang kaum realisiert. Die Auflistung ließe sich fortsetzen.

Kolumbien: Kooperativen im Widerstand
Völlig anders stellt sich die Situation nur wenige Kilometer südlich, im kolumbianischen Grenzdepartment Arauca dar. Die erdölreiche Region ist ein eindrucksvolles Beispiel für den erfolgreichen Aufbau solidarischer Wirtschaftsformen unter schwersten Bedingungen. In dem Dreieck zwischen den Kleinstädten Saravena, Tame und Arauqita wurde der Alltag in den letzten Jahren – die Regierung Uribe tut seit 2002 alles, um das zu verändern – maßgeblich von Genossenschaften bestimmt. In Transport, Handel, Schulwesen, Gesundheitsversorgung, der öffentlichen Trinkwasserversorgung und Müllabfuhr – überall spielen selbst verwaltete Kooperativen eine Schlüsselrolle. Angebunden sind die Strukturen in starke soziale Bewegungen. 57 Kooperativen und Bauernzusammenschlüsse werden in dem ländlichen Department gezählt, 14 Gewerkschaften, eine regionale Jugendorganisation, zwei Indígena-Verbände, 570 Stadtteilkomitees und eine Menschenrechtskoordination, die von zahlreichen Organisationen gemeinsam getragen wird. Zumindest bis Uribes Amtsantritt war auf diese Weise fast jeder Einwohner der Region Mitglied einer Genossenschaft oder sozialen Bewegung.
Interessanterweise entwickelten sich all diese Strukturen innerhalb der Kriegsdynamik und zwar sowohl im Widerstand gegen den Staat als auch mit dessen punktueller Unterstützung. Um das zu verstehen, muss man historisch etwas weiter zurückblicken. Die erste weiße Siedlungswelle erreichte die Region in den 1950er Jahren. Bürgerkriegsflüchtlinge aus allen Teilen des Landes ließen sich in dem von Indigenen nur dünn besiedelten Arauca nieder. Als Opfer systematischer Vertreibungen waren die Neuankömmlinge nicht nur politisiert, sondern tendierten auch zu solidarischen Lösungen ihrer Probleme. So gründeten Bauern und Händler schon bald erste Zusammenschlüsse, um den Vertrieb ihrer Produkte gemeinsam zu organisieren. Aus Furcht vor revolutionären Bewegungen bemühte sich der kolumbianische Staat, diese Selbsthilfeinitiativen in kontrollierte Strukturen zu überführen. Die Gründung von COAGROSARARE – heute der landwirtschaftliche Kooperativenverband der regionalen Kleinbauernorganisation – fand 1963 unter dem Dach Agrarreformbehörde INCORA statt, die seit 1961 die Verteilung des Landes an Siedler regelte und Kleinkredite an Bauern vergab.
Das Erstarken der sozialen Bewegungen veränderte die Lage in den 1970er und 1980er Jahren jedoch grundlegend. Die Unzufriedenheit der Bauern über die Korruption in den Behörden wuchs und verschaffte sich in großen Protestmärschen Luft. In Arauca kulminierte die Bewegung in zwei großen Paros Civicos, den „Bürgerstreiks“ von 1972 und 1982, mit denen die Bevölkerung den Ausbau des Elektrizitäts- und Straßennetzes, die Einrichtung von Schulen und die Verbesserung der Gesundheitsversorgung forderte. Im Kontext dieser Kämpfe setzten die Bauern auch die Unabhängigkeit des Verbandes COAGROSARARE vom Staat durch.
Doch die Autonomie gestaltete sich zunächst schwierig. Die Behörden boykottierten den selbstverwalteten Verband, was die Schließung von Genossenschaftsläden, den Verkauf des Kooperativenvermögens und einen massiven Mitgliederschwund nach sich zog. Zudem begann Anfang der 80er Jahre eine massive Repressionswelle gegen Aktivisten der Genossenschaftsbewegung. Parastaatliche Todesschwadronen verübten selektive Morde an Bewegungsaktivisten, innerhalb von drei Jahren wurden 125 Mitglieder von COAGROSARARE erschossen.
Dass sich die Genossenschaften dennoch erholten, ist einem Phänomen geschuldet, das in der Kolumbien-Länderkunde kaum untersucht wird – der Funktion der Guerilla als Gegenregierung. Um 1980 war in Arauca aus radikalisierten Bauerngruppen eine unabhängige bewaffnete Organisation entstanden, die sich als Frente Domingo Laín schließlich der ELN anschloss, der heute zweitgrößten kolumbianischen Guerilla. Die ELN propagierte den Aufbau von „Volksmacht“ und förderte in diesem die Bildung paralleler Machtstrukturen. In der Folgezeit entwickelte sich in Arauca eine spezifische Form der Ko-Regierung zwischen sozialen Bewegungen, Staat und Guerilla. Die Genossenschaften trotzten dem Staat Sozial- und Förderprogramme ab. Ein beträchtlicher Teil der an die Departemental-Regierung gezahlten Erdölsteuer wurde tatsächlich zugunsten der Bevölkerung genutzt. Zudem sorgte die Bauernbewegung über die Unterstützung von Bürgermeister- und Gouverneurskandidaten auch dafür, dass sie über Ansprechpartner in der Politik verfügte. Die staatlichen Stellen ihrerseits reagierten, um die weitere Ausbreitung des Protests zu verhindern, mit Zugeständnissen, während sich die ELN schließlich als eine Art Korrektiv etablierte. Sie setzte in Arauca jene Landreform durch, der der Staat nicht zuwege brachte, kontrollierte politische Mandatsträger und untersuchte Korruptionsfälle. Sogar Entwicklungspolitik betrieb die Organisation. So wurde der Mannesmann-Konzern bei einer berühmten Schutzgelderpressung 1984 von der Organisation dazu verdonnert, im Fördergebiet Schulen und Krankenhäuser zu bauen. Und nicht zuletzt „investierte“ die Guerilla auch in die Produktion. Sie überließ Kleinbauern Vieh, Maschinen und Land als Startkapital zur genossenschaftlichen Nutzung .
Die Kooperativen der Region profitierten von dieser Konstellation und konnten sich zudem zunutze machen, dass der Zentralstaat Genossenschaften ab 1986 insgesamt stärker förderte. Die Regierung von Virgilio Barco (1986-90), der sich ansonsten v.a. durch eine neoliberale Öffnungspolitik auszeichnete, finanzierte im Rahmen einer sozialen Aufstandsbekämpfung Mikrounternehmen und Kooperativenprojekte in Konfliktgebieten. Die Genossenschaften in Arauca verweigerten sich dieser Politik nicht, sondern nahmen Kredite und Bildungsprogrammen in Anspruch und konnten ihr Betätigungsfeld ausweiten. COAGROSARARE eröffnete Schulen des zweiten Bildungswegs für die Bauernbevölkerung, stellte technische Geräte und Medikamente bereit und organisierte die Vermarktung von Produkten. Es entstanden 40 Kooperativläden, eine Schokoladenfabrik, Schlachthöfe, Taxiunternehmen, eine Transportfirma, Gesundheitsstationen und, als Kronjuwel der Genossenschaftsbewegung von Arauca, das „kommunitäre“ Unternehmen Empresa Comunitaria de Acueducto y Alcantarillado de Saravena (ECAAS). Den in den 1970er Jahren als selbstverwaltetes Projekt der Bevölkerung entstandenen Betrieb, der in der 40.000 Einwohnerstadt Saravena für Wasserzufuhr, Kanalisation und Müllabfuhr zuständig ist, kann man als „volkseigenen Betrieb“ im eigentlichen Sinne bezeichnen. ECAAS ist weder privatwirtschaftlich noch kommunal organisiert. Die 28 Nachbarschaftskomitees der Stadt entsenden jeweils zwei Vertreter in den Aufsichtsrat des Unternehmens, der den Geschäftsbetrieb leitet und die Preise autorisiert. Auf diese Weise verfügt die Bevölkerung über eine demokratische Kontrolle des Betriebs. Das von ECAAS aufbereitete Trinkwasser gilt als qualitativ hochwertig, die Preise sind niedrig, ein Teil des Gewinns kommt sozialen Zwecken zugute, und trotzdem arbeitet das Unternehmen wirtschaftlich. Weil ECAAS mit etwas über 50 Angestellten einer der wichtigsten Arbeitergeber der Stadt ist, Dabei wird, die gesamte Belegschaft (mit Ausnahme einiger Spezialisten, aber einschließlich des Präsidenten und des Schatzmeisters) alle zwei Jahre ausgetauscht. Auf diese Weise sollen möglichst viele Bewohner von einer festen Anstellung profitieren können und die Grenze zwischen Konsumenten und Dienstleistern durchlässiger werden.
Arauca ist mit diesen Modellen gut gefahren. Die Region verfügt über eine solide produktive Basis, es gibt im Unterschied zu anderen Departments Kolumbiens kaum Hunger. Doch genau der Erfolg dieser alternativen Entwicklung ist Privatinvestoren und Regierung ein Dorn im Auge, stellt er doch das neoliberale Projekt grundsätzlich in Frage. Es ist auch in diesem Zusammenhang zu sehen, wenn die Uribe-Regierung unmittelbar nach ihrem Amtsantritt den Ausnahmezustand über die Region verhängte und die Genossenschaften als „Vorfeldorganisationen des Terrorismus“ ins Visier nahm. Praktische alle Funktionsträger von sozialen Bewegungen wurden verhaftet, drei führende Gewerkschafter im August 2004 von Militärs hingerichtet, mehr als 100 Menschen allein in der Kleinstadt Saravena von paramilitärischen Gruppen mit Rückendeckung der Armee (und wohl auch der in der Ortschaft stationierten US-Militärberater) erschossen. Von den etwas über 50 ECAAS-Angestellten starben mehr als zehn Menschen. Vor diesem Hintergrund ist völlig unklar, ob die Kooperativenbewegung von Arauca überleben können wird.

Solidarökonomie: Mit, im und gegen den Staat
Trotzdem bleibt die Grenzregion Kolumbiens und Venezuelas ein Beispiel, das es zu diskutieren gilt. Zeigen die Fälle doch, dass sich alternative ökonomische Strukturen schon jetzt, in Konflikt- und Konfrontationssituationen herausbilden können. Eine Solidarökonomie, die mehr sein will als gemeinschaftliche Selbstausbeutung und eine weitere kapitalistische Eigentumsform, braucht Ressourcen und politischen Schutz. In dieser Hinsicht spielt der Staat eine Rolle. Doch es scheint, als eröffnete gerade der Widerstand gegen den Staat Möglichkeiten für ein produktives Verhältnis. Eine Linke kann wie in Venezuela versuchen „gut zu regieren“. Doch letztlich entscheidend für das Entstehen alternativer gesellschaftlicher Strukturen sind die Organisierungs- und Lernprozesse von unten.

Anne-Britt Arps / Raul Zelik

Literatur:
Amnesty International (2004): Colombia. A Laboratory of War: Repression and Violence in Arauca, (http://web.amnesty.org/library/pdf/AMR230042004ENGLISH/$File/AMR2300404.pdf), 14.1.2005
COAGROSARARE (1995): “...y el intento no fue en vano”. Recuperación Colectiva de la Historia de la Cooperativa Agraria del Sarare COAGROSARARE, Arauca / Kolumbien
Delegation "Solidarität und Frieden" (2005): Reisebericht zu Kolumbien, Berlin
Humanidad Vigente (2003): Informe de Derechos Humanos Arauca 2002 ‘José Rusbel Lara’, Bogotá
Zelik, Raul (2004): Angriffsziel Kooperativen, in: WOZ, Februar 2004
Zelik, Raul (2005): Kriegsgebiet Arauca, (http://www.attac.de/saarbruecken/upload/arauca.mp3)