Kleines Begriffslexikon zum Thema Krieg
(Beitrag für den Antiberliner Januar 2007)
Was ist gemeint, wenn in Zeitungen von „neuen
Kriegen“ die Rede ist?
Der Begriff der „neuen Kriege“ ist in Deutschland v.a.
vom Herfried Münkler geprägt worden. Der Berliner Politikwissenschaftler
behauptet, dass Kriege seit dem Westfälischen Frieden 1648 Kriege
in erster Linie zwischen Staaten geführt und dadurch begrenzt
und geregelt worden seien. Nach dem Ende des 2. Weltkriegs sei diese
Art von Krieg durch irreguläre Konflikte verdrängt worden,
in denen Rebellen oder Terroristen eine zunehmend wichtigere Rolle
spielten. Dadurch, so Münkler, sei es zu einer Enthegung des
Krieges gekommen, denn Partisanen und Terroristen hielten sich nicht
an internationale Kriegskonventionen.
Zusammengefasst zeichnen sich die „neuen Kriege“ angeblich
dadurch aus, dass sie entstaatlicht sind, von ungleichen Parteien
(staatlichen Armeen auf der einen und kleinen bewaffneten Gruppen
auf der anderen Seite) ausgetragen werden und dass in ihnen die Kriegsökonomie
eine zentrale Rolle spielt (der Krieg stellt für die bewaffneten
Akteure eine Einkommensquelle dar).
Der Begriff scheint v.a. dazu zu dienen, die Politik der G-8-Staaten
zu rechtfertigen.
Warum legitimiert Herfried Münkler mit
seinen Kriegsthesen Herrschaftsverhältnisse?
Die Argumentation Münklers – die mit der westlicher
Regierungen, internationaler Hilfsorganisationen und dem Medien-Mainstream
weitgehend identisch ist – läuft darauf hinaus, dass die
„neuen Kriege“ das Ergebnis von Staatszerfall in der instabilen
Dritten Welt sind. Um diese Entwicklung zu stoppen, müssen Staaten
gestärkt werden, die für Ordnung sorgen können. Die
einzigen, die das können, sind die G-8-Staaten.
Das ist von vorn bis hinten ziemlicher Quatsch. Wenn wir uns die europäische
Geschichte anschauen, waren es nicht irgendwelche Terroristen, die
die Zivilbevölkerung erstmalig als Kriegsziel auserkoren haben
und damit Kriegskonventionen und Regeln gebrochen haben, wie Münkler
behauptet, sondern staatliche Armeen. Bei der Niederschlagung der
Pariser Kommune (1870/71) oder des Herero-Aufstandes im heutigen Namibia
(1904-07; damals deutsche Kolonie) haben die deutschen Truppen systematisch
Zivilisten angegriffen. Im zweiten Weltkrieg hat die Wehrmacht dieses
Vorgehen radikalisiert und einen großen Krieg gegen die Zivilbevölkerung
Osteuropas und das europäische Judentum geführt.
Außerdem ist auch Blödsinn, wenn die wirtschaftlichen Interessen
von Kriminellen so sehr hervorgehoben werden. Aus welchen Gründen
unterstützt die US-Rüstungslobby um Vizepräsident Dick
Cheney wohl den Irak-Krieg, wenn nicht aus wirtschaftlichen Gründen?
Die Motive dieser Leute unterscheiden sich nicht von denen krimineller
Banden.
Und eine Farce ist schließlich auch, wenn „Warlords“
und „Terroristen“ in der Dritten Welt als die bad guys
herhalten müssen. Warum reden wir nicht besser über die
„Sicherheitsunternehmen“, die im Auftrag der US-Regierung
im Irak sind und ihre Geschäftssitze in den großen europäischen
und US-amerikanischen Städten haben?
Unterscheidet sich der Irak-Krieg von früheren
Kriegen?
Neu ist sicherlich, dass die USA keinen eindeutigen Gegner
mehr haben. In Vietnam kämpfte die US-Armee gegen den Vietcong;
im Irak gegen eine Vielzahl untereinander verfeindeter Gruppen. Das
bedeutet umgekehrt allerdings auch, dass es – anders als in
Vietnam – keine Kriegspartei gibt, mit der man sympathisieren
könnte. Wer diesen Konflikt auch gewinnt, für die betroffene
Bevölkerung ist alles eine Katastrophe.
Außerdem ist auch neu, dass die USA und Großbritannien
einen Teil des Kriegs entstaatlicht haben. „Private Sicherheitsdienstleister“,
früher hätte man Söldner gesagt, stellen ein großes
Kontingent, angeblich 15 Prozent der Besatzungstruppen. Sie sind niemandem
politisch unterstellt und bewegen sich in einem rechtsfreien Raum
– mit Unterstützung und auf Veranlassung der mächtigsten
Staaten der Welt.
Was sind die „asymmetrischen Gefahren“,
denen die Bundeswehr im Libanon ausgesetzt ist?
Damit ist etwas Ähnliches gemeint wie mit dem Schlagwort
„neue Kriege“: Die Staatsmacht hat es nicht mit einer
feindlichen Armee, sondern mit kleinen, schwer zu fassenden bewaffneten
Gruppen zu tun, die Bomben gegen zivile Ziele legen und ihre Aktionen
medial in Szene setzen.
Auch die Rede von der „Asymmetrie des Kriegs“ ist eine
eigenartige Verdrehung der Verhältnisse. An Bombenanschlägen
wie New York, London oder Madrid ist sicher nichts sympathisch. Aber
die eigentliche Asymmetrie besteht ja darin, dass Macht und Reichtum
immer extremer konzentriert sind. Die führenden Staaten haben
Jugoslawien oder den Irak zerbomben können, ohne ein einziges
Flugzeug zu verlieren.
Auch der Hinweis, dass der Terrorismus seine Gewalt politisch und
medial inszeniert, ist heuchlerisch. Die Bombardierung von jugoslawischen
Städten durch die NATO ist ebenfalls eine systematisch einschüchternde
und inszenierte Gewalt. Auch sie soll Angst und Schrecken hervorrufen
und damit Widerstand brechen.
Der Terror ist dem Krieg eingeschrieben. Jede militärische Handlung
trägt terroristische Züge.
Wie wird der Krieg der Zukunft aussehen?
Krieg hat natürlich immer schon mit der Entgrenzung
von Gewalt zu tun. Trotzdem haben wir es heute mit einer extremen
Entwicklung zu tun. Das Gefährlichste sind dabei nicht die Bombenanschläge
der letzten Jahre. Das größte Problem ist, dass sich Krieg,
Ausnahmezustand und Polizeieinsatz miteinander verbinden. Das Internierungslager
in Guantanamo oder die Verschleppung von Menschen durch Polizei- und
Geheimdienste (mittlerweile ist bekannt, dass das BKA die Entführungen
der CIA mit vorbereitet hat) sind die sichtbarsten Zeichen dafür.
Der War on Terror beinhaltet all das, was dem Terrorismus an Eigenschaften
zuschrieben wird: Er ist zeitlich und räumlich unbegrenzt, die
Gewaltanwendung ist entregelt, wird als Kriegshandlung durchgeführt,
der Krieg aber nicht erklärt. Außen- und Innenpolitik werden
vermengt, Militärs im Inneren eingesetzt, äußerer
Feind und innerer Gegner ununterscheidbar, im Rechtswesen eine Art
„Feindstrafrecht“ etabliert: Wer die bürgerliche
Ordnung angreift, so die Argumentation, muss nicht mit Mitteln der
bürgerlichen Rechtsordnung bekämpft werden. Der Betreffende
wird als Feind behandelt, wird aber gleichzeitig, wie die nach Guantanamo
Verschleppten, nicht als Kriegsgefangener behandelt – denn dann
wäre er wieder durch Regeln geschützt.
Was die Sicherheitspolitiker heute vorantreiben, ist eine Verbindung
von Polizeioperation und Krieg, in der Rechtsgarantien und Grenzen
aufgehoben sind. Dieser Ausnahmezustand wird aber nicht allgemein
angewandt. Die weiße Mehrheitsbevölkerung, auch die Linke,
bekommt ihn kaum zu spüren. Es ist ein Ausnahmezustand, der sehr
ausdifferenziert ist: Für unterschiedliche Gruppen und Personen
gelten unterschiedlich viel Rechte.
Und: Das Ganze wird mit Argumenten aus dem Mittelalter legitimiert.
Im Unterschied zum ‚Kommunismus’ ist der ‚Terrorismus’
kein politischer Gegner, sondern eine ‚Menschheitsgeißel’.
Der Krieg gegen ihn ist ‚gerecht’ – so wie früher
die Kriege der Christenheit.
Raul Zelik
