Der asymmetrische Krieg und die Ausbreitung des Schreckens
Beitrag aus Multitude
e.V. (Hg): Dictionary of War, Mervé Verlag, Berlin 2008
Kaum ein anderer Begriff hat die sicherheitspolitischen und militärstrategischen
Debatten der vergangenen Jahre so geprägt wie der des asymmetrischen
oder neuen Krieges.
Ihm zugrunde liegt ein Phänomen, über das sich kaum streiten
lässt: Seit 1945 wurden, zumindest relativ betrachtet, immer
weniger Kriege zwischenstaatlich ausgetragen, eine wachsende Zahl
von Konflikten hingegen ist „irregulärer“ Natur.
Das heißt, staatliche Verbände kämpfen gegen Partisanen,
an manchen Kriegen sind gar nur noch irreguläre Akteure –
konkurrierende Warlords, Kriegsunternehmer etc. – beteiligt.
Auf diese Weise, so die Interpretation der meisten Militärhistoriker,
habe sich die Struktur des Krieges verändert. Denn der Staatenkrieg,
der in Europa nach dem Westfälischen Frieden 1648 vorherrschend
geworden war, verlief in symmetrischen Anordnungen. Zwei sich ähnliche
Gegner bekämpften sich mit ähnlichen Mitteln. Das Zerstörungspotenzial
der Massenvernichtungsmittel entzog dem Staatenkrieg im Verlauf
des 20. Jahrhunderts jedoch die Grundlage. ‚Reguläre’
Waffengänge zwischen den großen Militärblöcken
konnten spätestens ab 1950 nur noch zum Preis völliger
gegenseitiger Vernichtung geführt werden. Aus diesem Grund
habe sich der Blockkonflikt auf „Stellvertreterkriege“
verlagert, bei denen Rebellen gegen ihre Landesregierungen Krieg
führten.
Diese Darstellung ist einigermaßen problematisch, blendet
sie doch aus, dass die europäischen Besatzungskriege in den
Kolonien immer „irregulär“ und „asymmetrisch“
geführt wurden. Und auch die These, dass es sich bei den Partisanenkämpfen
des 20. Jahrhunderts um „Stellvertreterkriege“ der Militärblöcke
gehandelt habe, ist fragwürdig. Tatsächlich unterstützte
die Sowjetunion die linken Guerillas der 1960er und 70er Jahre aus
nationalstaatlichem Interesse fast überall nur zaghaft oder
gar nicht. Der Bruch der maoistischen, guevaristischen und titoistischen
Linken mit Moskau hatte genau mit dieser Abkehr der Sowjetunion
von einer Revolutionsstrategie (hin zum staatlich verwalteten Sozialismus)
zu tun.
Nichtsdestotrotz steht außer Frage, dass die zunehmende Zahl
von Partisanenaufständen die Kriegführung in der Mitte
des 20. Jahrhunderts grundlegend veränderte. In diesen Konflikten,
die Sebastian Haffner bereits 1966 als „neue Kriege“
bezeichnete, standen Staatsapparate Rebellen gegenüber, die
in der Zivilbevölkerung untertauchen konnten und bisweilen
sogar deckungsgleich mit dieser waren. Der Partisanen- oder Guerillakrieg
wurde zwischen ungleichen Gegnern, extrem erbittert und doch niederschwellig
geführt. Es gab keine Entscheidungsschlachten, keine eindeutigen
Fronten mehr. Stattdessen ging es um Abnutzung, Nadelstiche, Zermürbung
und den politisch-psychologischen „Kampf um die Köpfe
und Herzen der Menschen“. Und da ein solcher Partisanenkrieg
nur mit massiver Unterstützung der Bevölkerung geführt
werden kann, sprach Haffner von einem „demokratischen Krieg“.
Der Zusammenbruch der sozialistischen Idee Anfang der 1990er Jahre
veränderte den Charakter bewaffneter Konflikte in der Welt
erneut radikal. Die Tendenz, dass Kriege asymmetrisch geführt
werden, setzte sich fort, gleichzeitig nahmen die meisten Konflikte
jedoch einen post-politischen Charakter an.
In Deutschland wurde diese Transformation des Krieges vor allem
auf der Grundlage von Herfried Münklers Publikationen (2002a,
b) debattiert. Münkler sprach – 36 Jahre nach Sebastian
Haffner und deutlich nach der britischen Konfliktforscherin Mary
Kaldor (2000) – von „neuen Kriegen“. Seine Kernthese
lautete dabei, dass die asymmetrische Kriegsanordnung zu einer Verselbständigung
und Entgrenzung der Gewalt führe. Der zwischenstaatliche Krieg
sei gehegt gewesen, weil Staatlichkeit mit international etablierten
Regeln und politischen Unterscheidungen zwischen Krieg und Frieden,
Schlachtfeld und Etappe, Kombattanten und Zivilisten einhergehe.
Der Guerillakrieg hingegen fege diese Hegungen beiseite. Denn im
Partisanenkampf gibt es weder einen erklärten Kriegs- noch
Friedenszustand, das Schlachtfeld befindet sich nirgends und überall,
der Kombattant ist vom Zivilisten nicht zu unterscheiden. Auf diese
Weise komme es zu einer Entregelung und Entgrenzung der Gewalt,
die, so Münkler, vom Terrorismus weiter vertieft und radikalisiert
werde. Es entfalte sich ein „Terrorkrieg (...), der weltweit
und ohne jede Selbstbeschränkung bei der Auswahl der Opfer
geführt wird.“ Münkler greift dabei auf den unscharfen,
aber herrschaftlich überaus operablen Begriff des „internationalen
Terrorismus“ zurück und verwendet diesen als Synonym
für eine zeitliche, räumliche und qualitative Expansion
des Schreckens. Die Asymmetrisierung des Krieges, so Münkler
weiter, verwandele Zivilisten, die bis dahin in erster Linie Kollateralopfer
gewesen seien, erstmals systematisch in Kriegsziele.
Es ist bemerkenswert, dass diese Thesen Münklers nirgends in
der deutschsprachigen Debatte auf nennenswerten Widerstand stießen.
Immerhin widersprechen sie den europäischen Kriegserfahrungen
im Kern: Die Enthegung und Totalisierung der Kriegsgewalt bedurfte
in Europa keiner Partisanen, kommunistischen Guerillas oder islamistischen
Attentäter. Es waren der deutsche Staat und seine patriotisch
mobilisierte Bevölkerung, die mit der Eroberung Osteuropas
die Zivilbevölkerung in nie da gewesenem Ausmaß zum Angriffsziel
machte.
Doch man muss wohl berücksichtigen, dass Münklers Interpretation
des asymmetrischen Kriegs nicht deshalb so viel Aufmerksamkeit erhielt,
weil sie analytisch besonders genau wäre. Sie verdankt ihre
Verbreitung vielmehr der Tatsache, dass sich Münklers Analyse
politisch einsetzen lässt. Seine These, dass die Enthegung
der Kriegsgewalt von der unter Staatszerfall leidenden Peripherie
(in Osteuropa und der Dritten Welt) nach Westeuropa zurückschwappen
drohe, verweist bereits auf eine Gegenstrategie: „robuste
Staatlichkeit“. Darunter ist, wie Münkler in Tageszeitungskommentaren
regelmäßig ausführt, nicht etwa die Stärkung
sozialstaatlicher Integration gemeint. Es geht Münkler vielmehr
um das Recht oder sogar die Pflicht, der Staaten Westeuropas und
Nordamerikas sich als Ordnungsmacht zu begreifen und global zu intervenieren.
Nur folgerichtig ist es daher, dass Münkler sich nach den „neuen
Kriegen“ dem Komplex „Imperien“ (2005) zuwandte
und darin für eine aktive imperiale Rolle Europas plädierte.
Durchaus vergleichbar stellt sich auch die Debatte im englischsprachigen
Raum dar, die maßgeblich vom israelischen Militärhistoriker
Martin van Crefeld ausgelöst wurde. Crefeld vertrat bereits
Anfang der 1990er Jahre die Ansicht, dass die Clausewitzschen Prinzipien
der Kriegführung ihre Gültigkeit verloren hätte.
Auch er hielt fest, dass die bewaffneten Konflikte der Zukunft nicht
von staatlichen Streitkräften, sondern von „Gruppierungen,
die wir heute Terroristen, Guerillas, Banden und Räuber nennen“,
ausgetragen würden und zog einige Jahre später die zu
erwartenden sicherheitspolitischen Schlüsse: Er malte, die
Anschläge des 11. September 2001 vor Augen, ein weltumspannendes
Bedrohungsszenario an die Wand und forderte, der Westen müsse
auf diese asymmetrische Herausforderung mit einer allgemeinen Mobilmachung
reagieren. Der Partisanen-Terrorist zeichne sich durch eine hyperflexible,
moderne Kriegführung aus und sei den ordentlichen Militärs
stets überlegen. Al Qaeda – das wohl eher einer diffusen
militant-religiösen Strömung als einem Organisationsgeflecht
entspricht – beschreibt van Crefeld als hochtechnisierte,
transnationale Großstruktur, die den bürokratisch verwalteten
Armeekörpern immer mehrere Schritte voraus sei. Selbst waffentechnisch
besitze diese Organisation einen Vorsprung, denn am 11. September
2001 seien in New York eben so viele Menschen gestorben wie einst
beim japanischen Angriff auf Pearl Harbor. Auf diese Herausforderung
müsse der Westen mit einer kriegerischen Umgestaltung der Gesellschaft
reagieren.
Es gibt wahrlich keinen Grund, Sympathien für den bewaffneten
oder auch nur politischen Islam zu hegen. Trotzdem muss man darauf
hinweisen, dass die seit dem 11. September 2001 gebetsmühlenartig
wiederholte Formel falsch ist. In den Attentaten von New York, Madrid
oder London mag sich eine apokalyptische Menschenverachtung ausdrücken,
die faschistoide Züge trägt. Eine neue Qualität des
Schreckens bedeuten diese Anschläge auf Bürogebäude
und Nahverkehrsmittel jedoch nicht. Der systematische Angriff auf
Zivilisten ist keine Erfindung des islamistischen oder „internationalen“
Terrorismus. Der kalkulierte Einsatz des Schreckens, die Einschüchterung
durch Mord und Verstümmelung, der politisch gewollte Angriff
auf Nicht-Kombattanten ist seit langer Zeit Teil der Kriegführung
– auch und gerade jener „stabiler Staaten Westeuropas
und Nordamerikas“ (Münkler 2002a), die sich seit 2001
verstärkt als Hort von Aufklärung und Zivilisation begreifen.
Der asymmetrische Krieg und die Entregelung der Gewalt haben eine
andere Geschichte als uns Münkler oder van Crefeld weismachen
wollen.
Wandel und Kosten herrschaftlicher Gewalt
Zweifellos richtig ist, dass der Partisanen- oder Guerillakrieg
das Ergebnis asymmetrischer Konstellationen ist. Aufständische
wählen irreguläre Mittel, weil sie einem Staatsapparat
unterlegen sind und deshalb ‚normale’ Konfrontationen
vermeiden müssen.
Was in der Debatte über den asymmetrischen Krieg jedoch weitgehend
unterschlagen wird, ist die Tatsache, dass die Entregelung der Gewalt
von den herausgeforderten Staaten aktiv vorangetrieben wird. Auf
den Aufstand der südwestafrikanischen Herero Ende des 19. Jahrhunderts
reagierte die deutsche Heeresführung – und nicht etwa
die Aufständischen – mit der Erklärung, von nun
an nicht mehr zwischen Kämpfern, Frauen und Kindern zu unterscheiden.
Der systematische Angriff auf Zivilisten wurde als Strategie gewählt,
um den Widerstand zu brechen. Er war keine Kampfstrategie der Aufständischen.
Das Beispiel ist kein Einzelfall. Es lässt sich nachzeichnen,
dass der ‚freie Westen’ lange vor der aktuellen Debatte
irreguläre, asymmetrische Militärstrategien anwandte und
diskutierte. Gegen das revolutionäre Russland etwa brachten
die Westmächte ab 1918 partisanenähnliche Verbände
zum Einsatz, die an der Seite zaristischer Truppen eine Stabilisierung
der Revolution verhindern sollten. Ab 1945 wurden verdeckte und
irreguläre Subversionsbekämpfung unter dem Stichwort der
Nationalen Sicherheit gar zu einem zentralen Leitmotiv US-amerikanischer
Innen- und Außenpolitik. So begannen die USA und Großbritannien
unmittelbar nach Kriegsende in Westeuropa ein Netzwerk so genannter
stay behind-Einheiten aufzubauen – konspirativer Geheimzellen,
die im Falle einer sowjetischen Invasion Partisanenwiderstand leisten
sollten, aber auch im politischen Kampf gegen die Linke eingesetzt
wurden (Ganser 2005). Diese von den Geheimdiensten trainierten Einheiten
rekrutierten sich zu einem beträchtlichen Teil aus dem Personal
faschistischer Organisationen, die als besonders verlässliche
Antikommunisten galten. In Italien verübten sie in der Folgezeit
eine Reihe von blutigen Anschlägen, durch die das Klima für
eine autoritäre Lösung geschaffen werden sollten. Auch
für Belgien und Deutschland gibt es Hinweise, dass es im kleineren
Ausmaß zu ähnlichen Aktivitäten kam.
Eine besonders große Rolle spielten irreguläre und Geheimskriegs-Aktivitäten
jedoch in jenen Staaten der Dritten Welt, wo sich antikoloniale
und sozialrevolutionäre Guerillas etabliert hatten. Die Kolonialmächte
England und Frankreich, etwas später auch die USA reagierten
auf die Herausforderung durch den Partisanenkampf mit einer umfassenden
Umstrukturierung ihrer Kriegführung – ganz nach Napoleons
Motto, wonach sich Partisanen nur mit Partisanenmethoden bekämpfen
lassen. So protegierte die französische Armeeführung mit
der berüchtigten OAS (Organisation de l’Armée
Secrète) eine Geheimarmee zur Bekämpfung der algerischen
Befreiungsarmee, betrieb eine systematische Vertreibungs- und Umsiedlungspolitik
gegen die Zivilbevölkerung und autorisierte den Einsatz terroristischer
Anschläge zur Einschüchterung der FLN-freundlichen Bevölkerung.
Im Indochina-Krieg bedienten sich Frankreichs Militärs im Rahmen
ihrer irregulären Geheimkriegsstrategie sogar des Opiumhandels
und lokaler Warlords, um die vietnamesische Unabhängigkeitsbewegung
zu stoppen – eine Politik, die von den USA wenige Jahre später
aktiv fortgesetzt wurde (McCoy 2003).
Die USA knüpften an diesen Erfahrungen an und exportierten
die so genannte Nationale Sicherheitsdoktrin weltweit in verbündete
Länder. Die Doktrin zog einen tief greifenden Staatsumbau nach
sich. Häufig gerade erst erkämpfte Rechtsgarantien wurden
außer Kraft gesetzt, die Gesellschaft autoritär durchdrungen,
jahrelang andauernde Ausnahmezustände verhängt und offene
oder schleichende Militärputsche durchgeführt. Gleichzeitig
forcierten die US-Militärs den Aufbau flexibler Spezialverbände
zur Aufstandsbekämpfung (Counterinsurgency). Diese Truppen,
wie etwa die Green-Beret-Einheiten, wurden in „psychologischer
Kriegführung“ ebenso geschult wie in „robusten
Verhörmethoden“. Die in jenen Jahren verlegten und in
den Staaten des Südens, zum Teil aber auch in Westeuropa eingesetzten
Militärhandbücher stellen das Leben der Zivilbevölkerung
(und nicht mehr den feindliche Armeekörper) in den Mittelpunkt
militärischen Denkens. Die (auf französischen und US-Texten
beruhende) kolumbianische Armeehandbücher der 1960er bis 80er
Jahre beispielsweise legen den Soldaten nahe, sich als Polizisten,
Psychologen, Geheimdienstagenten und Biopolitiker zu betätigen
(Noche y Niebla 2004). Die Soldaten sollten verhaften und verhören,
mit Propaganda, Desinformation, Verunsicherung und Tricks die Bevölkerung
manipulieren, sie ausforschen, erfassen und ihre Gesundheit zum
Kriegsmittel machen – sei es, indem man Impfkampagnen durchführt
oder aber ein Medikamenten-Embargo über ganze Regionen verhängt.
Die von US-Militärberatern in den 1980er Jahren nach Mittelamerika
eingeführten und dort unterrichteten Armeehandbücher sehen
darüber hinaus die Ermordung von Oppositionellen und die Durchführung
von Bombenanschlägen vor, mit denen die Öffentlichkeit
verunsichert und eingeschüchtert werden soll.
Auch der ‚rationale’ Einsatz von Folter – ein
besonders erschreckendes Beispiel entregelter Gewaltanwendung –
war stets Teil dieser Militärstrategie. Der Fall des US-Polizeiberaters
Dan Mitrione, der 1970 von den uruguayischen Tupamaros entführt
und erschossen wurde, bewies, dass US-Ausbilder eine aktive und
gewichtige Rolle bei der Verbreitung und Versachlichung von Foltertechniken
in Lateinamerika spielten.
Martin van Crefeld hat in einem Punkt Recht: Die asymmetrische
Konstellation des Partisanenkriegs stellt für den aufstandsbekämpfenden
Staat ein Problem dar. Er hat zwar die effektiveren Gewaltmittel
zur Verfügung, doch weil er es nicht mit einem klar abgegrenzten
Armeekörper, sondern mit Teilen der Bevölkerung zu tun
hat, trifft seine Gewalt auch immer Zivilisten. ‚Kollateralschäden’
erhöhen jedoch die Legitimation der Aufständischen. Van
Crefeld behauptet deshalb, der Staat sei dem Partisan / Terroristen
im asymmetrischen Krieg tendenziell unterlegen.
Worüber Van Crefeld und andere allerdings nicht sprechen, ist
die Tatsache, dass die Aufstandsbekämpfung auch auf dieses
Problem frühzeitig Antworten formulierte. Auf die asymmetrische
Konstellation reagierte man mit einer Re-Symmetrisierung –
der für die betroffenen Länder vielleicht folgenschwerste
Aspekt irregulärer staatlicher Kriegführung.
Wie bereits erwähnt, kam es in der gesamten westlichen Welt
nach 1945 zur Gründung zivil- und paramilitärischer Verbände.
Während diese in Westeuropa offensichtlich nur aus einem Netzwerk
antikommunistischer stay behind-Zellen bestanden, strukturierten
sie in der Dritten Welt ganze Gesellschaften. So wurde die Bevölkerung
im Rahmen paramilitärischer Gruppen an der Seite der Armee
organisiert und auf diese Weise ein neues Gleichgewicht hergestellt:
Es standen sich nicht länger der Staat auf der einen und die
Bevölkerung / der Partisan auf der anderen Seite gegenüber,
sondern der Bruch verlief direkt durch die Bevölkerung. Mit
der Militarisierung des Zivillebens fräste sich jedoch auch
die Willkür in die Gesellschaft hinein. Recht wurde von nackter
Gewalt verdrängt, der Ausnahmezustand oder eigentlich richtiger:
unzählige lokale Ausnahmezustände etabliert.
In Ländern wie Guatemala, Kolumbien und zum Teil auch der Türkei
lassen sich die Folgen einer solchen systematischen Entregelung
staatstragender Gewalt bis heute beobachten. Aus den Geheimdienstapparaten
heraus entstanden, verwandelten sich die irregulären Verbände
im Dienst der Ordnung zu teilautonomen parastaatlichen Kräften
und entfalteten eine (im sicherheitspolitischen Diskurs vollständig
ignorierte) Form des Klassenterrorismus. Die kolumbianischen Paramilitärs
etwa haben seit 1981 Tausende von Massakern verübt –
alle an Angehörigen der Unterschicht: an Kleinbauern, Slumbewohnern,
gewerkschaftlich organisierten Arbeitern etc. Dieser Terrorismus
hat den Krieg quantitativ und qualitativ viel stärker seiner
Schranken beraubt als es Anschläge oder Entführungen durch
die kolumbianische Guerilla getan haben. So betrachtet lässt
sich der Begriff des Terrorismus – verstanden als systematischer
Angriff auf Zivilisten und den kalkulierten politischen Einsatz
des Schreckens – wohl auf kein anderes Phänomen so sinnvoll
anwenden wie auf den Paramilitarismus. Wenn Bauern vor den Augen
einer versammelten Dorfgemeinschaft mit der Motorsäge zerteilt
oder im eigentlichen Sinne geschlachtet und ausgeweidet werden,
dann geht es um nichts anderes als den kalkulierten, medial und
theatralisch inszenierten Einsatz von Angst und Schrecken. Mit dieser
Enthegung der Gewalt aber ist von Anfang an – und im offensichtlichen
Widerspruch zu der These, wonach enthegte Kriegsgewalt eine Folge
anarchischen Staatszerfalls sei – die Absicht verfolgt worden,
staatliche Ordnung durchzusetzen und eine politische Krise ‚zu
hegen’. Diese extreme Variante des Terrors ist das –
zumindest billigend in Kauf genommene, möglicherweise in Krisensituation
aber auch erwünschte – Ergebnis einer Militärdoktrin,
die das westliche Lager seit Jahrzehnten verfolgt und einsetzt.
Der entfesselte Krieg
Zusammenfassend kann man also feststellen, dass es tatsächlich
Irregularisierungs- und Entgrenzungsbewegungen des Krieges gibt,
doch dass diese eine andere Dynamik besitzen, als allgemein unterstellt
wird. Zweifellos verwandeln auch Autobomben oder die Aktionen islamistischer
Gruppen Zivilisten systematisch in Angriffsziele. Doch in noch größerem
Ausmaß ist die zu beobachtende Transformation von Krieg das
Ergebnis staatlicher Militärpolitiken.
Parallel zur Informalisierung ökonomischer Strukturen und Regierungstechniken
– ein Prozess, der kritisch als „Übergang von Government
zu Governance“ bezeichnen worden ist – hat offensichtlich
eine Irregularisierung von Sicherheitspolitik stattgefunden. Dabei
ist es der Sicherheitsapparat selbst, der reguläre Staatlichkeit
außer Kraft setzt, um Ordnung zu etablieren. Dass im Ausnahmezustand
des so genannten Anti-Terror-Kriegs Rechtsgarantien aufgehoben werden,
ist nur ein Aspekt dieser Entwicklung. Ein anderer manifestiert
sich in der Tatsache, dass die im Dienst der Sicherheit ausgeübte
Gewalt entstaatlicht wird – ein immer größerer
Teil der US-Militärpolitik wird von privaten Unternehmen umgesetzt
und entzieht sich damit jeder politischen Kontrolle.
Michael Hardt und Toni Negri haben in „Multitude“, über
das man ansonsten geteilter Meinung sein kann, dieser Seite der
Gewalt-Enthegung besondere Bedeutung beigemessen. In Anlehnung an
Giorgio Agamben sehen sie einen globalen Ausnahmezustand heraufziehen,
in dem internationale Polizeimaßnahmen, Krieg, Folter, Entrechtung
und die Errichtung einer einzigen, ungreifbaren transnationalen
Macht miteinander einhergehen: der „Albtraum eines anhaltenden
und unbestimmten Kriegszustands (...), der das internationale Recht
außer Kraft setzt und keine klare Unterscheidung zwischen
Friedenserhaltung und Kriegführung zulässt.“ Diese
Kriegführung beinhaltet all das, was Sicherheitsapologeten
wie Münkler oder van Crefeld dem Terrorismus an Eigenschaften
zuschreiben. Der Krieg gegen den Terror ist eine zeitlich und räumlich
unbegrenzte Operation, eine entregelte Gewaltanwendung, die nicht
als Krieg erklärt wird und doch so geführt werden kann,
in der Trennlinien verschwinden, Außen- und Innenpolitik vermengt,
äußerer Feind und innerer Gegner ununterscheidbar sind.
Und die letztlich mit einem vorpolitischen Argument legitimiert
wird, denn der ‚Terrorismus’ ist im Unterschied zum
‚Kommunismus’ kein politischer Gegner, sondern eine
‚Menschheitsgeißel’. Das große Ordnungsparadigma
präsentiert sich also als unhinterfragbarer Feldzug der ‚Gerechtigkeit’
– ein Motiv aus dem Mittelalter, in dem, so Hardt / Negri,
das Echo der Religionskriege nachhallt.
Die Dimensionen dieser Entgrenzung sind furchterregend, auch wenn
sie von der europäischen Mehrheitsbevölkerung nur am Rande
wahrgenommen wird. Die Legalisierung der Folter, die Einrichtung
gesetzloser Zonen, die Verschleppung von Menschen in Lager, die
Tötung von Zivilisten, die allgemeine Einschüchterung
einer Bevölkerung durch Terrorhandlungen ist schließlich
nicht von irgendwelchen Gruppen, sondern von den bestausgestatteten
Geheimdienst- und Militärapparate der Welt zu verantworten.
Die internationale Sicherheitspolitik läuft damit, wie Agamben
warnt, auf eine „Gesetzeskraft“ (mit durchgestrichenem
Gesetz) hinaus, in der das Gesetz eliminiert ist. Es ist die schwerwiegendste
Enthegung der Gewalt, die gefährlichste und weitreichendste
Irregularisierung, die wir heute erleben: ein gesetzloser Schrecken,
der aus dem Inneren der Staatlichkeit selbst hervorgeht und die
geballte militärische, politische und ökonomische Macht
hinter sich weiß. Dieser Ausnahmezustand ist selektiv und
differenziert, richtet sich nur gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen,
wird nur in konkreten Konstellationen angewandt und ist im Alltag
der Mehrheitsbevölkerung des Nordens nicht spürbar. Und
doch repräsentiert er einen allgemeinen Bruch.
Raul Zelik
Literatur:
Agamben, Giorgio (2004): Ausnahmezustand, Frankfurt
/ Main
Ganser, Daniele (2005): NATO’s secret Armies. Operation Gladio
and Terrorism in Western Europe, New York
Haffner, Sebastian (1966): Der neue Krieg, in: Mao T.: Theorie des
Guerillakriegs, Hamburg
Kaldor, Mary (2000): Neue und alte Kriege, Frankfurt / Main
McCoy, Alfred (2003): The Politics of Heroin. CIA complicity in
the Global Drug Trade, Chicago
Münkler, Herfried (2002a): Die neuen Kriege, Hamburg
Münkler, Herfried (2002b): Über den Krieg. Situationen
der Kriegsgeschichte im Spiegel ihrer theoretischen Reflexion, Weilerswist
Münkler, Herfried (2005): Imperien. Die Logik der Weltherrschaft
– vom alten Rom bis zu den Vereinigten Staaten, Hamburg
Noche y Niebla (2004): Deuda con la Humanidad. Paramilitarismo de
Estado en Colombia 1988-2003, Bogotá
Van Crefeld, Martin (1997): What is Wrong with Clausewitz, in: De
Nooy, Gert (Hg.): The Clausewitzian Dictum and The Future of Western
Military Strategy, Den Haag / NL
Van Crefeld, Martin (1998): Die Zukunft des Krieges, München